Mülheim. .
Der erste runde Tisch zur Zukunftsschule in Mülheim-Eppinghofen ist gescheitert. Was von der SPD zur Realisierung des Projektes keiner gesagt hat, erklärt und kommentiert Detlef Schönen.
Kommentar steht über dieser Rubrik, Gegendarstellung wäre in diesem Fall angebrachter. Akribisch hatten sich Heiko Hendriks & Co. auf den Runden Tisch vorbereitet. Das Forum gedreht und die Auferstehung der Zukunftsschule verhindert zu haben, dürfen sie damit als Erfolg feiern. Nur: Mit der Faktenlage hat das wenig zu tun.
Falsch ist es, den Eindruck zu erwecken, die Zukunftsschule wäre nie realisiert worden. Richtig ist, dass eine interministerielle Arbeitsgruppe der damals noch schwarz-gelben Landesregierung 2007 die Förderung abgesegnet hat.
Falsch ist, dass Ziel II Schulprojekte nie und immer gefördert hätte. Richtig ist, dass sich die Grundlage erst 2009 veränderte - und mit ihr der Antrag. Denn richtig ist auch, dass Ministerpräsident Rüttgers im März das Projekt auf dem Tisch hatte. Und ebenso richtig, dass daraufhin die Stadt am 15. Juli 2010 einen Antrag gestellt hat - auf 15,8 Millionen Euro, jetzt aus Mitteln der Städtebauförderung.
Schade, dass das von der SPD keiner gesagt hat. In der Politik gewinnt, wie vor Gericht, nicht immer der, der Recht hat. Oft siegen einfach die Besseren.