Kultur ist mehr als nur das Sahnehäubchen auf der Torte, wenngleich die vorgeschlagenen Kürzungen proportional nicht den Klecks, sondern mitunter gleich den ganzen Kuchen bedeuten.
Kunstmuseum, Teerstegenhaus und Stadtteilbibliotheken stehen auf der Kippe ebenso wie die Kammer- und Sinfoniekonzerte. Im Streichkonzert geht es zudem häppchenweise um viele weitere Stücke.
Dass in schweren Zeiten gespart werden muss, ist auch der Kulturgemeinde klar. Aber in gerechten Relationen und ohne zerstörerische Grenzen. „Die sind in Mülheim schon jetzt erreicht“, sagt Bernhard Haake, der für acht Mülheimer Kultur-Fördervereine spricht. Mehr als 12 000 Unterschriften wollen Haake und Mitstreiter heute Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld überreichen. „Solch ein starkes Bürgervotum kann nicht einfach übergangen werden“, betont Renate Sommer vom Förderkreis fürs Kunstmuseum. Man sei mit den Listen auch nicht von Haus zu Haus gegangen, „sondern die Menschen sind zu uns gekommen, um zu unterschreiben.“ Die prekären Auswirkungen will Haake morgen im Kulturausschuss erläutern und auch Vorschläge machen.
Was die geplanten Einsparungen beim Haushaltssicherungskonzept generell betrifft, klaffen Zahlen mittlerweile weit auseinander, liegen „zwischen 30 und 60 Mio €“, sagt Friedel Lemke (MBI). Der Vorsitzender des Kulturausschusses bezweifelt, „dass 52 Mio € zu erreichen sind“.
Wenn Kürzungen im Kulturbereich je nach Berechnung aber um eine halbe Mio Euro schwanken, bedeutet das in dem einen Fall, dass kulturelle Einrichtungen erhalten bleiben könnten, im anderen Fall wird es schwierig.
Rückendeckung für die Kultur könnte ein gemeinsamer Antrag aller Fraktionen bedeuten. Die Rohfassung bringen Grüne und MBI am morgigen Dienstag in die Sitzung des Kulturausschusses ein. Grundtenor: „Die Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzepts werden abgelehnt“, erläutert Lemke. „Es geht höchstens darum, dass der Zuschuss für den Kulturbetrieb maximal proportional zu seinem Anteil am Haushalt gekürzt wird.“ Aktuell: 2,07 Prozent. Zweiter Punkt: Der Kulturbetrieb soll ein Betriebssicherungskonzept vorlegen.
Bei der Haushaltplanung der Verwaltung sei vorgesehen, die Zuschüsse für den Kulturbetrieb bis zum Jahr 2013 auf mehr als 70 Prozent der heutigen Höhe zurückzufahren, heißt es in der Begründung. Von massiven Eingriffen in die heutige Struktur der Mülheimer Kulturlandschaft ist die Rede. „Einsparungen in dieser Größenordnung implizieren Institutsschließungen ebenso wie das Wegbrechen ganzer Bildungslandschaften.“ Zudem habe sich die Organisationsform des Kulturbetriebs bewährt. Denn zwischen allen Zahlen hegt Lemke den Verdacht, „dass die Verwaltungsspitze darauf aus ist, die Eigenbetriebe abzuschaffen, um sie zur Verwaltung zurückzuholen.“ Was kontraproduktiv sei. „Damit wird gar nichts eingespart, es wird alles nur chaotisch.“