Mülheim. Mülheims SPD-Abgeordneter Rodion Bakum will von der Landesregierung wissen, was sie gegen die Schließung der Vallourec-Werke unternommen hat.
Mit einer Anfrage im Landtag zur Entscheidung des Vallourec-Konzerns, seine Werke in Düsseldorf und Mülheim mit insgesamt rund 2400 Arbeitsplätzen Ende 2023 zu schließen, stellen die SPD-Abgeordneten Rodion Bakum (Mülheim) und Lisa-Kristin Kapteinat CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst zur Rede. Sie wollen wissen, ob Wüst und seine Minister ausreichend Anstrengungen unternommen haben, um doch eine Zukunft der Rohr-Produktionsstätten möglich zu machen.
Bakum und Kapteinat weisen in ihrem Antrag auf Initiativen des Bundeswirtschaftsministeriums und seines Ministers Robert Habeck hin, ebenso auf Aktivität in der Sache von Düsseldorfs OB Stephan Keller. Die Bemühungen von Mülheims OB Marc Buchholz (CDU), der unter anderem Anfang des Jahres einen Runden Tisch der Oberbürgermeister mit Vertretern von Arbeitgeber und Arbeitnehmern organisiert hatte und mit einem Schreiben Bundeskanzler Scholz um Hilfe gebeten hatte, finden derweil keine Erwähnung.
SPD-Abgeordnete: Wie will die Landesregierung Vallourec-Mitarbeiter unterstützen?
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Nun wollen die zwei SPD-Abgeordneten von der Landesregierung unter anderem aufgelistet bekommen, wann welche Person der Landesregierung in welcher Form zum laufenden Verkaufsprozess von Vallourec informiert gewesen sei – auch, seit wann die Landesregierung über die am 18. Mai öffentlich bekannt gewordenen Standortschließungen informiert gewesen ist.
„Inwiefern hat sich die Landesregierung bemüht, die Schließungen der beiden für NRW wichtigen Standorte zu verhindern?“, fragen die SPD-Abgeordneten und wollen etwaige Treffen zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Landesregierung und der Konzernspitze von Vallourec oder anderen Akteuren aufgelistet bekommen. Zudem soll die Landesregierung ihre Pläne offenlegen, welche Maßnahmen sie nun plant, um die Beschäftigten von Vallourec zu unterstützen. (sto)
