Mülheim. Die VHS Mülheim fährt ihren Betrieb vorsichtig hoch. Besucher müssen neuerdings Parkgebühren zahlen. Ein Aufreger in ohnehin schwierigen Zeiten.
Seit 4. Mai dürfen Weiterbildungseinrichtungen wieder öffnen. Auch die Mülheimer Volkshochschule steigt Schritt für Schritt ein. Wer den Standort an der Aktienstraße besucht und mit dem Auto unterwegs ist, muss auf dem dortigen Parkplatz Gebühren zahlen. Die MBI-Fraktion findet das unzumutbar, und auch einige VHS-Nutzer haben sich schon beschwert.
Wie die MBI in einer Anfrage für den Bildungsausschuss ausführt, sind die Parkplätze dort seit Anfang März gebührenpflichtig - zumindest in der Zeit vor 18 Uhr. Wer seinen Wagen länger als zwei Stunden abstellt, was bei VHS-Kursen häufig erforderlich ist, muss vier Euro zahlen. "Für die gesamte Dauer eines Semesters macht das 40 Euro zusätzlich zu den Kursgebühren", rechnet Annette Klövekorn, MBI-Vertreterin im Bildungsausschuss, vor.
MBI-Kritik: Einige Kursteilnehmer deutlich benachteiligt
Damit würden Teilnehmer, deren Kurse vor 18 Uhr stattfinden, deutlich benachteiligt. Offenbar habe die Stadt hier eine Entscheidung getroffen, "ohne über die Auswirkungen für die Kursteilnehmer genauer nachzudenken", kritisiert Klövekorn. Die Parkgebühren sollten wegfallen oder zumindest "zumutbar" verringert werden, fordert die MBI. Als eine Möglichkeit werden Parkchips vorgeschlagen, die alle Teilnehmer für die Dauer ihres Kurses bekommen.
Die Stadt weist in ihrer Stellungnahme darauf hin, dass es die Differenzierung nach Uhrzeiten auch schon am alten VHS-Standort in der Müga gegeben habe. Dennoch sieht man das Problem: "Auch Eingaben von VHS-Nutzern haben die Verwaltung dazu veranlasst, die Parksituation an der VHS noch mal kritisch zu überdenken."
Stadt will Parksituation noch einmal "kritisch überdenken"
In bestimmten Einzelfällen, so heißt es in der Stellungnahme weiter, seien die Parkgebühren schwer finanzierbar und eine "Härte, die den Teilnehmern nicht zugemutet werden sollte". Mit der VHS-Leitung habe man verschiedene Möglichkeiten besprochen, den Tarif anzupassen, zugleich aber eine Fremdnutzung des Parkplatzes zu verhindern. Beispielsweise wurden Tages- oder Monatstickets geprüft sowie ein "Dozententarif".
Der Veränderungsvorschlag, den es offenbar schon gibt, "befindet sich noch in der Abstimmung", erklärt Stadtsprecher Volker Wiebels. Welche Lösung der Verwaltung genau vorschwebt, sollen Politik und Öffentlichkeit erst am 22. Juni erfahren, wenn der Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität tagt.