Mülheim. Die Gehwege an den Mülheimer Haltestellen muss zumeist die Stadt in Ordnung halten. Mülheimer Grüne bemängelten den Zustand einzelner Bahnhöfe.

Die Mülheimer Grünen wollten von der Verwaltung im Umweltausschuss wissen, wie die Reinigung der Gehwege an den Haltestellen besser geregelt werden könnte. Den Grünen war im Stadtbild aufgefallen, dass einige Haltestellen besser gepflegt seien als andere. Besonders Haltestellen, die nicht direkt vor Wohnhäusern liegen oder von großen Flächen umgeben sind, seien oft schlechter gepflegt. Als Beispiele wurden der U-Bahnhof Heißen Kirche („Kuhglocke“) und die Aktienstraße am neuen Eppinghofer Kreisel genannt.

Gehwege an Haltestellen fallen unter die Mülheimer Straßenreinigungssatzung

Die Verwaltung gab zur Antwort, dass oberirdische Bus- und Straßenbahnhaltestellen in die Mülheimer Straßenreinigungssatzung fallen würden und die Stadt somit zuständig sei, sofern die Flächen nicht von angrenzenden Grundstückseigentümern zu reinigen seien. Das gelte auch für die Gehwege an Haltestellen. Die Ruhrbahn sei hier nicht zuständig.

Die Zuständigkeit der Ruhrbahn ende bei den U-Bahn-Haltestellen an der Wasserrinne vor den Abgängen. In den ab dem 1. Januar 2020 gültigen Reinigungsverträgen der Ruhrbahn GmbH seien somit diese Flächen nicht enthalten. Allerdings sei die Ruhrbahn an einer bürgerfreundlichen Lösung interessiert und offen für Veränderungen, soweit diese zu einem verbesserten Erscheinungsbild führen würden und die aufkommenden Mehrkosten der Ruhrbahn zur Verfügung gestellt würden.