Mülheim. Bestimmte Kürzel, die für Organisationen in der Nazizeit stehen, sind in Mülheim auf den Autokennzeichen verboten. Das Bürgeramt sieht genau hin.
Wer ein Fahrzeug zulässt, sucht sich dafür bei der Anmeldung im Bürgeramt gern ein passendes Kennzeichen, soweit verfügbar, aus. Auch im Internet kann man sich auf der Stadtseite gegen Gebühr ein Kennzeichen reservieren lassen. Doch nicht alle Buchstabenkombinationen sind erlaubt.
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„Die Kürzel NS, KZ, SS, SA und HJ sind generell verboten“, sagt Uwe Schrader, stellvertretender Leiter des Bürgeramtes. Die Kürzel stehen für Organisationen und Begriffe aus der Nazizeit, sind seit einem Erlass des NRW-Verkehrsministerium verboten und auch deutschlandweit nicht gestattet.
Rechtsextreme weichen auf Zahlenkombinationen aus
Nachfragen von Bürgern, deren Initialen genau diese Buchstabenkombinationen haben wollten, sind Schrader nicht bekannt. Dass Menschen aus dem rechtsextremen Milieu auf bestimmte Zahlenkombinationen ausweichen, wissen die Behörden aber.
Schrader nennt als Beispiel die Zahl 8, für den achten Buchstaben im Alphabet: „88 steht im rechtsextremen Milieu für HH, heil Hitler“, sagt er und verweist auf einer Sonderschrift des sächsischen Verfassungsschutzes aus dem Jahr 2015, die die „Codes“ aus Zahlen- und Buchstabenkombinationen sowie geheime Erkennungszeichen rechtsextremer Gruppen aufgelistet hat.
Nicht alle Zahlenkombinationen mit spezieller Bedeutung sind bekannt
Verboten, so Schrader, seien diese Zahlen auf den Kennzeichen nicht. „Das wäre ja uferlos – wo will man da aufhören?“ Natürlich hat nicht jeder mit einer Buchstabenkombination im Kennzeichen, aus der man auch eine andere Bedeutung herauslesen könnte, etwas mit dem rechten Milieu zu tun.
Die Mitarbeitenden im Bürgeramt seien zwar sensibilisiert und schauen auch genau hin, so Schrader. Wenn jemand aber etwa 1988 geboren ist, wird er das Kennzeichen bekommen. „Nicht alle Zahlenkombinationen, die im rechten Milieu vielleicht eine Bedeutung haben, sind uns ja auch bekannt“, räumt Schrader ein.
Uwe Schrader erinnert sich noch an die Anfragen besorgter Bürger vor einigen Jahren, ob das Kennzeichen „IS“ wohl auf dem Index stünde. Das ist aber nicht verboten, erklärt Schrader. Einige ältere Fahrzeuge in Diensten der Stadt fahren übrigens mit dem Kennzeichen MH - IS sagt er: Das sei der Immobilienservice.