Mülheim. . Wer ohne behördliche Erlaubnis Werbung an Bäumen oder Laternenmasten aufhängt, zahlt im Zweifel mehrfach drauf. Stadt geht verstärkt dagegen vor.
Puppentheater, Zirkus oder der Hinweis auf spezielle Märkte in der Stadt: Wer aufmerksam durch Mülheim fährt oder läuft, dem fallen immer wieder Plakate mit Ankündigungen auf, die zum Teil längst nicht mehr aktuell sind.
Plakate hängen an Laternenmasten und Zäunen, an Verkehrsschildern und Absperrgittern, an Bäumen und an Brückenpfeilern, und man kann davon ausgehen, dass das Aufhängen zuvor nicht vom Ordnungsamt genehmigt worden ist. „Ein zunehmendes Problem, auch bei uns in Mülheim“, bestätigt Stadtsprecher Volker Wiebels.
Denn außer den Plakaten der politischen Parteien im Vorfeld einer Wahl, für die es besondere Regeln gibt, benötigen alle, die für ihre Veranstaltungen auf Plakaten im städtischen Bereich werben wollen, eine Genehmigung, betont der Stadtsprecher. „Denn diese Werbetreibenden nutzen ja die Infrastruktur der Stadt.“ Große Werbebanner, die an Brückengeländern hängen, wie etwa von der Verkehrswacht oder auch die Bekanntgabe eines Blutspendertermins, sind in der Regel offiziell genehmigt.
Eine Frist wird gesetzt
Doch wer das ohne eine behördliche Erlaubnis macht, muss später dafür zahlen, und das gleich mehrfach. Der für das Plakat Verantwortliche wird zunächst informiert, es wird ein Anhörungsbogen verschickt und eine Frist wird gesetzt. Geschieht nichts, werden die Plakate von der Stadtverwaltung entfernt, oder die Entfernung wird in Auftrag gegeben.
Die „Ersatzvornahme“, wie es im Behördendeutsch heißt, wird dem Verantwortlichen in Rechnung gestellt. Mit einem Bußgeld ist auch zu rechnen. Zusätzlich wird pro Tag, den das Plakat illegal hängt, und für jedes Exemplar eine Sondernutzungsgebühr von zwei Euro erhoben. Gibt es keine Information über die Dauer der unerlaubten Werbung am Zaun, so schätzt die Stadtverwaltung den Zeitraum.
Der Eindruck vieler Bürger täuscht nicht
„Das kann dann bei 100 Plakaten schon mal teuer werden“, rechnet Wiebels vor. Der Eindruck vieler Bürger, dass unerlaubtes Plakatieren in der Stadt zunimmt, täuscht nicht: „Wir gehen derzeit verstärkt dagegen vor, weil sich das Problem verschärft hat“, so Volker Wiebels, der betont, dass eine „Ersatzvornahme“ bei legal aufgehängten Plakaten oder Bannern so gut wie gar nicht vorkomme.
Unerlaubt abgestellte Auto-Werbeanhänger waren vor Jahren mal ein größeres Problem im Stadtgebiet. Dieser Wildwuchs, so Volker Wiebels, „ist heute nicht mehr ganz so gravierend.“ Denn die Stadt hatte – auch nach Beschwerden – verstärkt ein Auge darauf gehabt.
