Mülheim. . Die Verwaltung hatte sieben Flächen identifiziert, auf denen bis zu 566 Flüchtlinge untergebracht werden könnten.
- Bei den Flüchtlingsunterkünften in Mülheim gibt es derzeit noch Überkapazitäten
- Aufnahmekapazität und Nachfrage werden sich in den nächsten Jahren annähern
- Nach derzeitiger Prognose bleibe bis Ende 2019 ein Puffer von 150 bis 200 Plätzen
Bei den Flüchtlingsunterkünften gibt es derzeit noch Überkapazitäten, weil der erwartete Familiennachzug, nachdem die Balkanroute gesperrt wurde, doch ausblieb. Weil viele Unterkünfte aber zeitlich befristet sind, werden sich in den nächsten zwei Jahren Aufnahmekapazität und Nachfrage annähern, wie Sozialdezernent Ulrich Ernst in der Ratssitzung mit zwei Kurven verdeutlichte.
Wenn bei der Prognose für die Anzahl der unterzubringenden Flüchtlinge der Trend der letzten Monate fortgeschrieben wird, bleibe Ende 2019 lediglich ein Puffer von 150 bis 200 Plätzen. Aber was passiert, wenn die Entwicklung anders verläuft, mehr Flüchtlinge als erwartet untergebracht werden müssen?
Politik reagierte skeptisch bis ablehnend
Für diesen Fall hat die Verwaltung sieben Flächen identifiziert, auf denen insgesamt 566 Flüchtlinge untergebracht werden könnten. Die Kapazitäten lägen weitestgehend deutlich unter 100, die kleinste Einheit wäre an der Gneisenaustraße mit 22, die größte in der nördlichen Innenstadt mit 160 Plätzen, die aber auch wieder in drei Teilstandorten im Bereich der Aktienstraße, Auerstraße und Georgstraße aufgeteilt werden könnten. Die Politik reagierte bereits in den Fachausschüssen skeptisch bis ablehnend. Im Rat machte Ernst noch mal klar, dass es nicht darum gehe, dauerhaft Grundstücke zu blockieren und damit deren Entwicklung und Vermarktung zu stoppen.
Vielmehr solle die Verwaltung in die Lage versetzt werden, rechtzeitig vernünftige und geeignete Unterkünfte zu schaffen und für alle Seiten unerfreuliche Entscheidungen wie die Nutzung von Turnhallen zu verhindern. „Es kann auch sein, dass man die Flächen nie braucht.“ Er zählte noch einmal die Anzahl der Plätze auf, die allesamt abgebaut worden sind: Wenderfeld, Fünter Hof und Hildegardishaus mit rund 400 Plätzen, durch die Umwandlung zur Selbstversorgung gingen auch in den Großeinrichtungen an der Holzstraße und an der Mintarder Straße 360 Plätze verloren und 2018/19 auslaufende Mietverträge könnten in reguläre Wohnungen für anerkannte Flüchtlinge umgewandelt werden.
Vorlage wurde mit breiter Mehrheit abgelehnt
Die Vorlage, die bei der SPD Zustimmung fand, wurde aber mit breiter Mehrheit abgelehnt. „Es sind Standorte vorgesehen, die wir nicht haben wollen“, sagte Eckart Capitain für die CDU. Außerdem habe er Zweifel, dass derart kleine Standorte effizient seien. Auch die Grünen stimmten dagegen. Nennt den Lönsweg, den er für ungeeignet hält. Er sieht das Dilemma, dass Flächen, die einmal genannt wurden, immer wieder aufgerufen werden, wie etwa der Schlippenweg. Er ist davon überzeugt, dass man es rechtzeitig hinbekommt, wenn es eng werden sollte.
Aus der alten Reserveliste wurden die Fläche an der Brunshofstraße und an der Großenbaumerstraße mit großer Mehrheit gestrichen. Dort kann die Vermarktung fortgesetzt werden.