Mülheim. . Die Kindertageseinrichtungen des Bistums Essen stehen nicht unmittelbar vor einer Schließung. Die Kooperation mit der Stadt funktioniert gut.
- Der Kita-Zweckverband des Bistums Essen betreibt 16 Kindertagesstätten in Mülheim
- Ein Liste mit Einrichtungen, die unmittelbar von einer Schließung bedroht sind, gibt es nicht
- Die Situation in Mülheim ist nicht dramatisch, weil die Kooperation mit der Stadt gut funktioniert
Einen deutlichen Warnschuss hat Peter Wenzel mit dieser Prognose abgegeben: 100 Kitas könnten im Revier geschlossen werden, „kommt es nicht zu einer Anhebung staatlicher Zuschüsse“, hatte der Geschäftsführer des Kita-Zweckverbandes im Bistum Essen gesagt. Von den 269 katholischen Kindertageseinrichtungen im Bistum Essen, die der Kita-Zweckverband betreibt, liegen 16 in Mülheim. Mit kurzfristigen Schließungen müssen die Eltern von Kindergartenkindern hier aber vorerst nicht rechnen.
Konkret geht es Wenzel in seiner Forderung um das Kinderbildungsgesetz (KiBiz), das die Finanzierung aller Kitas in NRW einheitlich regelt. Eine rote Liste mit Kitas, die von einer möglichen Schließung betroffen sein könnten, gibt es jedoch nicht. „Die genannte Zahl 100 ist eine prophylaktische Zahl“, erklärt Sarah Mayer, Pressesprecherin des Zweckverbandes. Sie solle das Grundproblem verdeutlichen und eine „mögliche Größenordnung“ geben. Konkret gefährdete Kitas benennen? Das könne der Zweckverband nicht.
923 Kinder in 16 Kindertagesstätten
In Mülheim stellt sich die Lage nicht so dramatisch dar, die 16 Kindertagesstätten, die derzeit insgesamt 923 Kinder betreuen, seien im Vergleich zu anderen Städten in einer besseren Lage. Denn: „Hier klappt die Kooperation mit der Stadt sehr gut“, berichtet Mayer und lobt die bereits langjährige finanzielle Unterstützung. „Die Kommune übernimmt 50 Prozent der Betriebskosten“, so die Pressesprecherin. Das sei bei Weitem nicht in jeder Nachbarstadt der Fall. Kita-Zweckverbands-Geschäftsführer Wenzel hatte in seinem Hilferuf auch Unterstützung durch die Kommunen gefordert – in Mülheim geschieht das bereits.
Ganz uneigennützig dürfte das Handeln der Stadt aber nicht sein, denn „der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz richtet sich immer gegen die Kommune“, bestätigt Lydia Schallwig, Jugendamtsleiterin der Stadt. Sollten also tatsächlich einige der katholischen Einrichtungen schließen, müsste die Stadt für eine alternative Unterbringung der Kinder sorgen. Das könnte beispielsweise bei zwei Kitas schon rund 100 Kinder betreffen.
St. Theresia muss geschlossen werden
Eine der 16 Einrichtungen macht im August 2018 aber auf jeden Fall dicht. „Die Kita St. Theresia an der Raadter Straße in Heimaterde läuft aus, weil die örtlichen Gegebenheiten nicht mehr den räumlichen Bedingungen entsprechen. Das wurde aber schon im vergangenen Jahr beschlossen“, so Mayer. Ohnehin seien die Kita-Gebäude in unterschiedlichen Zuständen, „einige sind renovierungsbedürftig, andere nicht“.
Insgesamt sieht Lydia Schallwig die Stadt auf einem guten Weg und betont, dass alle Träger mit 50 Prozent beim Eigenanteil unterstützt werden. „Wir sehen gute Chancen, den gesamten Bedarf an Kita-Plätzen zu decken.“ Sollten wirklich einige Kitas des Bistums schließen, würde das natürlich kurzfristig ein großes Loch reißen, so Schallwig. Noch könne die Stadt die Unterstützung gewährleisten, „aber in Zeiten schwieriger Haushaltslagen bleibt es eine Herausforderung“, sagt die Jugendamtsleiterin und hofft auf die mögliche Neuansetzung des Kinderbildungsgesetzes. „Alle erhoffen sich natürlich eine finanzielle Entlastung.“
>> Finanzierung ist im Kinderbildungsgesetzt geregelt
- Die Finanzierung aller Kitas in NRW wird durch das Kinderbildungsgesetz geregelt. Pro Kind erhält der Kita Zweckverband eine Pauschale, von der das Land und die Kommune gemeinsam einen Anteil von 88 Prozent übernehmen, der Zweckverband zwölf Prozent. Die Kommune finanziert einen Teil ihrer Kita-Ausgaben über die Eltern-Beiträge. Dem Kita Zweckverband steht eine jährliche Bistums-Förderung von rund 19,5 Millionen Euro aus Kirchensteuern zur Verfügung.
- Di e Kitas in Trägerschaft des Zweckverbandes sind: St. Mariae Geburt, Herz Jesu I, Herz Jesu II, Heilig Geist, St. Mariä Himmelfahrt, St. Raphael, St. Elisabeth, St. Joseph, St. Mariae Rosenkranz, St. Michael I, St. Michael II, Heilig Kreuz, Christ König, St. Theresia, St. Barbara und St. Theresia (Selbeck).