Duisburg steigt aus der Via-Verkehrsgemeinschaft aus. Das steht nach einem Gespräch der Oberbürgermeister aus Mülheim, Duisburg und Essen mit Regierungspräsidentin Anne Lütkes fest. Eher hatte Lütkes Vorschläge dazu erwartet, welchen Weg die drei Gemeinden für eine „Via“ mit weniger Verlusten verbindlich gehen wollen und wann endlich die 2009 angesagte Verschmelzung der Nahverkehrsbetriebe vollzogen ist.

Jetzt stehen die Weichen für den Drei-Städte-Verbund auf Trennung. Daran änderte auch der Rapport in Düsseldorf am Donnerstag nichts. Die Nachbarstadt fährt wieder eigene Wege. Dort entsteht längst eine Ratsvorlage für Februar, in dem die Ergebnisse des jüngsten Gutachtens zur „Via“ dokumentiert sind und gleichzeitig mögliche Ausstiegszenarien erläutert werden. Bereits im Sommer könnte Duisburgs Rat das schnelle Ende der „Via“ beschließen.

Trennungskosten noch unklar

Die Räte in Mülheim und Essen müssten ebenfalls die Scheidung von Duisburg besiegeln und den Neustart – vielleicht mit Oberhausen – auf die Bahn bringen. Die Kosten für die Trennung der Unternehmen mag keiner beziffern.

Entsprechend inhaltsdünn ist die Pressemitteilung aus dem Regierungspräsidium: „Während über die Problemanalyse der Firma Deloitte weitgehend Einigung besteht, werden die Vorschläge zur Weiterentwicklung der ,Via’ unterschiedlich bewertet. Die Oberbürgermeister beabsichtigen nun, die Räte über die jeweiligen Schlussfolgerungen aus dem Gutachten zu informieren und das weitere Vorgehen beschließen zu lassen.“ Die Bezirksregierung erwartet dazu „unverzügliche und fortlaufende Berichterstattung“.

Duisburgs „Via“-Ausstieg zeichnete sich schon vor Weihnachten ab. Die Nachbarstadt sieht bei der von der Regierungspräsidentin eingeforderten Verschmelzung der drei Nahverkehsbetriebe Verluste von 15 Millionen Euro mit der so genannten Quersubventionierung über andere Stadtwerkefirmen.

Für Mülheim nannte Klaus-Peter Wandelenus, Geschäftsführer der MVG, bei einem Treffen mit der CDU-Seniorenunion acht Millionen Euro Minus. Essen käme mit zwei Millionen am günstigten weg. Wandelenus blickte vor rund zwei Wochen dennoch optimistisch in die Zukunft: „Das ist alles regelbar. Wir brauchen die Via.“ Für die Januarsitzung des Rates steht eine Beratung zum „Via“-Aus bisher nicht auf der Tagesordnung.

Duisburger Verkehrslenker und Politiker sehen die Entscheidungshoheit beim Nahverkehr ohnehin bei Stadt und Rat – solange Haushaltsauflagen davon nicht berührt sind. Einmischungen in „innere (Verkehrs-)Angelegenheiten“ seitens der Bezirksregierung haben sich Duisburger Politiker verbeten. Das ändert sich sofort, wenn die Haushalte der Städte nicht genehmigungsfähig sind.

Einig sind sich die drei Städte nur in der frustrierenden Ist-Analyse der Gutachter: Die halten es für „unwahrscheinlich“, dass mit der aktuellen Struktur weitere Verbesserungen im Nahverkehrsangebot und der Wirtschaftlichkeit erreichbar sind. Interessen und Ziele der Entscheider seien oft zu „unterschiedlich und gegensätzlich“. Deloitte hält nur eine voll eigenständige „Via“ mit neuer, externer Geschäftsführung für arbeitsfähig.

Ob die kleine MVG und die größere Essener Verkehrs AG als Duo überleben können, erscheint fraglich. Ob Oberhausen mitmacht, muss verhandelt werden. Hinter verschlossenen Türen wurde bei den Parteien gestern bereits heftig beraten. Oberbürgermeister Ulrich Scholten war gestern für eine Stellungnahme nicht erreichbar.