Ein Ergebnis aus dem schwachen Abschneiden bei den letzten Wahlen war für die SPD: Die Basis muss deutlich stärker eingebunden werden in den politischen Alltag und zugleich muss die Öffnung zum Bürger weiter vorangetrieben werden. Mit dem Konzept „Mülheim 2020“, das am kommenden Samstag auf dem Parteitag in der Stadthalle vorgestellt wird, soll dies nun umgesetzt werden.
13 Foren werden dazu gebildet, die jeweils einen thematischen Schwerpunkt haben und von zwei Paten – einer aus der Partei und einer aus der Ratsfraktion – betreut werden. Die Arbeit ist langfristig angelegt. Mindestens einmal im Quartal will man sich treffen, alle interessierten Parteimitglieder sind dazu dann einladen. „Natürlich sind unsere Veranstaltungen bis auf wenige Ausnahmen auch offen für Bürger, die sich dort einbringen können“, sagt Parteivize Constantin Körner. Die Verzahnung von Fraktion und Partei soll stärker werden. Gerade bei kritischen und brisanten Themen – wie zuletzt beim ÖPNV – war aus der Fraktion häufiger zu hören: Auch die Partei müsse mitwirken.
Ein Themenforum wird sich mit Finanzen befassen, eines mit Bildung, ein anderes mit Stadtentwicklung. Jugendpolitik, Sicherheit, Wirtschaft oder auch Umwelt und Mobilität bilden weitere Schwerpunkte. „Wir wollen in den Foren die jeweils aktuellen Themen aus den politischen Ausschüssen diskutieren“, sagt Körner. So wird es etwa im Forum Bildung um die offene Ganztagsschule, die Inklusion und die Entwicklung der VHS gehen.
Die Foren, sagt Parteigeschäftsführerin Yvonne Hartig, dienten allerdings auch der Fortschreibung des „Mülheim Planes“, der seit vielen Jahren so etwas wie ein roter Leitfaden für die kommunalpolitische Arbeit der Sozialdemokraten ist. Dass Bürger dort ihre Wünsche und Forderungen einbringen, war und ist ausdrücklich erwünscht.