Herne. Muzaffer Oruc heißt der alte und neue Vorsitzende des Integrationsrates. Er wurde gestern in der konstituierenden Sitzung im Ratssaal mit 15 von 23 Stimmen gewählt. An seiner Seite als Stellvertreter für die nächsten sechs Jahre: Nurten Özcelik und Ibrahim Baltaci.

Beide sind wie Oruc Mitglieder des Migrantenbündnisses Herne (MBH). Nurten Özcelik hatte dieses Amt schon in der letzten Wahlperiode inne, sitzt aber jetzt als SPD-Stadtverordnete im Gremium.

Wie üblich standen in der ersten Sitzung fast ausschließlich Wahlen an. Es galt nicht nur die Mitglieder und Vertreter für sieben Ratsausschüsse vom Planungs- bis zum Jugendhilfeausschuss zu benennen, sondern z.B. auch für die Veranstaltergemeinschaft Radio Herne 90,8.

Angesichts der Mehrheitsverhältnisse hatten Grüne und Linke einen Dringlichkeitsantrag zur Änderung der Geschäftsordnung gestellt, mit dem Ziel, bei der Ausschussbesetzung auch die kleinen Gruppierungen wie sie selbst zum Zuge kommen zu lassen - durch Anwendung des Verhältniswahlrechts. MBH, SPD und CDU ließen den Dringlichkeitsantrag scheitern. Es sei genug Zeit gewesen, rechtzeitig einen Antrag auf die Tagesordnung zu setzen, sagte Volker Bleck (SPD). Eine freiwillige Berücksichtigung von Grünen/Linken war von MBH im Vorfeld abgelehnt worden. Zur Erinnerung: MBH hat sieben Sitze, das Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (BIG) vier und die Linke drei Sitze, Interkulturelle Herner Migranten (IHM) einen. Zu den 15 Migrantenvertretern kommen acht Ratsmitglieder von SPD, CDU, Grünen und Linkspartei, macht 23 Integrationsrats-Mitglieder insgesamt.

Dass Grüne/Linke trotzdem einen Delegierten plus Stellvertreter für die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrates LAGA stellen, verdanken sie der Regelung, dass hier ausdrücklich zwei Gruppierungen vertreten sein sollen.

In allen anderen offenen Abstimmungen setzten sich die MBH-Kandidaten durch, mit den Stimmen von IHM, SPD und in den meisten Fällen der CDU. Die beiden CDU-Ratsmitglieder enthielten sich nur, wenn Bärbel Beuermann - früher Linke, jetzt MBH - kandidierte. IHM-Mitglied Laila Obeid wurde auf Vorschlag von MBH als einzige Kandidatin einer anderen Liste in einen Ausschuss (Kultur) gewählt.