Herne. . Rot-Schwarz kommt. Für den Rat der Stadt zeichnet sich noch ein weiteres (Zweck-)Bündnis ab: Die beiden Piraten-Stadtverordneten und Ingo Heidinger (AL) wollen eine gemeinsame Fraktion bilden. Die Grünen befürchten derweil, dass die Groko im Rat die „grüne“ Bildungsdezernentin Thierhoff abwählen könnte.

SPD und CDU sind sich in Sachen Ratskooperation einig. In der konstituierenden Sitzung des Rates am kommenden Dienstag, 24. Juni, wird es wohl noch ein weiteres (Zweck-)Bündnis geben: Die beiden Mitglieder der Piraten-Ratsgruppe sowie Einzelmandatsträger Ingo Heidinger von der Alternative Liste (AL) streben die Gründung einer gemeinsamen Fraktion an.

Das bestätigten sowohl Andreas Prennig (Piraten) als auch Heidinger auf Anfrage. „Wir sind uns weitgehend einig“, erklärt Heidinger. Über Rahmen und Inhalte einer Zusammenarbeit wollen Prennig und Heidinger noch nicht Stellung nehmen, weil zunächst die Mitglieder grünes Licht geben müssen.

Durch die Bildung einer Fraktion (mindestens drei Stadtverordnete) kämen Piraten und AL in den Genuss einer besseren finanziellen Ausstattung sowie erweiterter Rechte. Stichwort: Stimm- und Antragsrecht in Ausschüssen. Außerdem würden sie sich die Mitgliedschaft in Aufsichtsräten sichern.

Leer ausgegangen bei der Partnersuche ist – trotz intensiver Suche – die Ratsgruppe Alternative für Deutschland (AfD). Damit werden im Rat fünf Fraktionen, zwei Ratsgruppen und ein Einzelmandatsträger vertreten sein: SPD (27 Sitze), CDU (15), Grüne (6), Linke (4) Piraten/AL (3), AfD (2), FDP (2) und Unabhängige Bürger (1).

Schwere Zeiten

Nicht überrascht über die Partnerwahl der SPD ist die Grünen-Fraktions-Chefin Dorothea Schulte. Sie geht davon aus, dass für Herne unter Rot-Schwarz schlechtere Zeiten anbrechen werden - z.B. bei der Entwicklung von Grünflächen und Radwegen, aber auch hinsichtlich der Transparenz bei der Besetzung städtischer Führungspositionen. Schulte befürchtet außerdem, dass die „grüne“ Bildungsdezernentin Gudrun Thierhoff abgewählt wird, damit die CDU in den Verwaltungsvorstand rücken kann: „Das wäre sehr bedauerlich, weil sie neun Jahre lang eine sehr gute Arbeit gemacht hat.“

In dieser Woche werden sich zunächst die vier Bezirksvertretungen konstituieren. Auch hier sollen SPD und CDU Bündnisse schmieden – so wünschen es sich die Parteispitzen. SPD-Fraktions-Chef Dudda hatte zwar kurz nach der Wahl signalisiert, dass die SPD-Bezirksfraktionen freie Hand bei der Partnersuche hätten, ist dann aber nach den Kooperationsgesprächen davon abgerückt. Die Mitglieder der Bezirksvertretung sind allerdings frei in ihrer Entscheidung. Widerstand gegen die Vorgabe „von oben“ ist nicht zu erwarten - auch nicht im Bezirk Sodingen, wo SPD und Grüne sich auch nach dem Aus der rot-grünen Ratsehe 2013 gut verstanden haben.

Bezirke konstituieren sich

Zwei SPD-Bezirksbürgermeister stellen sich erneut zur Wahl, zwei Bezirke erhalten definitiv einen neuen Bezirksbürgermeister - das ist die Konstellation vor den konstituierenden Sitzungen.

Ulrich Koch (Wanne) und Dieter Brüggemann (Herne-Mitte) wollen ihr Amt behalten. In Sodingen möchte Mathias Grunert (SPD) Henny Marquardt beerben, in Eickel will Martin Kortmann (SPD) Nachfolger von Horst Paulus werden. Gegenkandidaturen zeichnen sich nicht ab.

Die Bezirke Eickel (15 Uhr, Sud- und Treberhaus, Eickeler Markt 1) und Wanne (17 Uhr, Rathaus Wanne) konstituieren sich Dienstag, 17. Juni, Sodingen (15 Uhr, Akademie Mont-Cenis) und Herne-Mitte (17 Uhr, Rathaus Herne) Mittwoch, 18. Juni.