Herne/Düsseldorf. . Außer Spesen nichts gewesen: Aus formalen Gründen befasste sich der Landeswahlausschuss am Donnerstag nicht mit dem Streit in der Alternativen Liste um die Aufstellung der Ratsreserveliste. Ratsherr Kielholz will nun rechtliche Schritte einleiten.

Die Auseinandersetzung zwischen dem Stadtverordneten Rainer Kielholz und dem Bündnis Alternative Liste (AL) um die Aufstellung der Ratsreserveliste (wir berichteten mehrfach) ist auch nach der gestrigen Sitzung des Landeswahlausschusses in Düsseldorf nicht vom Tisch: Der Ausschuss hat sich erst gar nicht mit dem Fall befasst, weil Kielholz formal nicht berechtigt ist, eine Beschwerde gegen die Reserveliste einzulegen. Der 67-Jährige will nun rechtliche Schritte gegen die Herner AL-Spitze einleiten.

„Ich werde diese Sache nicht auf sich beruhen lassen. Solche Ganoven dürfen nicht auf die Bürger losgelassen werden“, erklärte Kielholz nach der Sitzung auf WAZ-Anfrage.

Mit der Rechtmäßigkeit der Reserveliste werden sich also nun möglicherweise Juristen beschäftigen müssen. Unbeantwortet blieb am Donnerstag aber auch noch eine andere Frage: Warum sind Kielholz und AL-Chef Ingo Heidinger überhaupt nach Düsseldorf eingeladen worden, wenn die Beschwerde gar nicht zulässig ist?

Nicht beantworten konnte diese Frage am Donnerstag auch der Herner FDP-Politiker Thomas Nückel, der als Landtagsabgeordneter an der Ausschusssitzung teilgenommen hatte. In der Sitzung habe es am Rande auch leise Kritik an der Stadt Herne gegeben, weil die Beschwerde offenbar ungeprüft ans Land weitergeleitet worden sei, so der Liberale.

In der Sache hatte sich die Stadt zuvor auf WAZ-Anfrage bereits deutlich positioniert: Aus Sicht der Verwaltung sei die Reserveliste der AL auf rechtmäßige Weise zustande gekommen, so die Einschätzung.

Das sieht Rainer Kielholz natürlich ganz anders. Wie berichtet, wirft er der AL-Spitze um Heidinger vor, ohne Not eine Neuwahl der Reserveliste veranlasst zu haben - mit dem Ziel, ihn auszubooten.