Herne/Berlin. . Angedeutet hatte es sich schon über Wochen, doch die frohe Botschaft erreichte Ingrid Fischbach am Samstag auf der Autobahn: Kanzlerin Angela Merkel höchstpersönlich informierte die Herner CDU-Abgeordnete über die Ernennung zur Parlamentarischen Staatssekretärin.
Die frohe Botschaft der Kanzlerin erreichte sie am Samstag auf der Autobahn. Und zwar: auf der Rückfahrt vom Europaparteitag der NRW-CDU in Mettmann. „Angela Merkel hat mir mitgeteilt, dass ich Parlamentarische Staatssekretärin im Gesundheitsministerium werde“, erzählt Ingrid Fischbach voller Stolz. Danach habe sie erst einmal ihren Mann angerufen.
Die Beförderung in diese Schnittstelle zwischen Fraktion und Ministerium traf die 56-Jährige nicht ganz unvorbereitet. Ja, es habe im Vorfeld entsprechende Signale gegeben, sagt Ingrid Fischbach. Doch spruchreif sei es dann erst durch den Zuschnitt der Ministerien und dem Votum der SPD-Basis geworden.
Starke NRW-Fraktion im Ministerium
„Ich freue mich auf die neue Aufgabe“, sagt die seit 1998 dem Deutschen Bundestag angehörende frühere Lehrerin. Das Gesundheitsressort sei für sie weitgehend Neuland, auch wenn es zuvor Schnittmengen mit ihrem bisherigen Bereichen Familie und Arbeit gegeben habe. Vor allem beim Thema Pflege wolle sie künftig Schwerpunkte setzen.
Als Bundestagsabgeordnete muss sie zwar nun in ein kleineres Büro ziehen, weil sie nicht mehr dem Fraktionsvorstand angehört. Doch ansonsten bleibt für die Abgeordnete Ingrid Fischbach alles beim Alten: „Ich werde mit meinem bisherigen Team weiterarbeiten.“
Als Staatssekretärin wird sie zwei zusätzliche Büros erhalten: eins am Hauptsitz des Ministeriums in Berlin sowie eins am zweiten Dienstsitz in Bonn. Wann, wo und von wem sie die Ernennungsurkunde erhalten wird, konnte Fischbach am Montag noch nicht sagen. Was sie weiß: Sie auf eine starke NRW-Fraktion treffen – Minister Hermann Gröhe kommt ebenso aus dem bevölkerungsreichsten Bundesland wie der designierte Patientenbeauftragte Karl-Josef Laumann.
Die Wahlkreisarbeit wird nach Einschätzung Fischbachs nicht zu kurz kommen. Als Fraktions-Vize habe sie ebenfalls ein großes Pensum absolvieren müssen, weil sie für acht Bereiche zuständig gewesen sei, sagt sie. Und auch die Nähe zu Bonn werde ihr entgegenkommen.
Einher mit der Beförderung geht ein deutliches Plus beim Gehalt. Rund 18 000 Euro erhalten Parlamentarische Staatssekretäre, hat der Bund der Steuerzahler (BdSt) vorgerechnet: ein Amtsgehalt von 10 500 Euro, eine halbe Diät von 4126 Euro sowie eine steuerfreie Pauschale von 3092 Euro. Außerdem entstünden hohe Ausgaben für Dienstwagen und Personal. Die Steuerzahlerlobby rechnet dies auf die rund 30 Parlamentarischen Staatssekretäre hoch und kommt zu dem Schluss, dass „mehr Kosten als Nutzen entstehen“.
„Vorweggenommenes Weihnachten“ für die CDU
Von einem „vorweggenommenen Weihnachten für die Herner CDU“ spricht Parteichef Markus Schlüter: Erst sei die CDU-Europaabgeordnete Renate Sommer am Samstag von der Union in NRW auf Platz 3 der Landesliste für die Europawahl im Mai 2014 nominiert worden, dann sei am Sonntag die Berufung Ingrid Fischbachs zur Parlamentarischen Staatssekretärin offiziell bekannt geworden.
Bereits am Freitag habe er im Vorstand der Ruhr-CDU entsprechende Signale über diese „Beförderung“ empfangen, so Schlüter. „Das ist eine Super-Geschichte für Ingrid Fischbach. Sie hat aber auch eine tolle Arbeit in Berlin geleistet“, sagt der Christdemokrat. Eine derart rasante Karriere könnten bisherige Herner SPD-Abgeordnete nicht vorweisen. Dass der Wahlkreis und die Herner CDU künftig unter den neuen Aufgaben leiden könnten, glaubt Schlüter nicht: „Sie wird noch genug Zeit für uns aufbringen können.“