Herne. . Anhand einer Kompaktversion der Herner Stadtfinanzen sollen die Bürger Zwänge und Nöte der Kommune besser nachvollziehen können. Auf 30 Seiten wird die Haushaltslage in Grundzügen anschaulich dargestellt und der „Konzern Stadt“ dargestellt. Kämmerer Hans Werner Klee freut sich auf Rückmeldungen.

Mehr als 1000 Seiten umfasst der Haushaltsplan der Stadt Herne. Dicht beschrieben mit Fachchinesisch zu Einnahmen, Ausgaben, Investitionen und Haushaltssicherungsmaßnahmen. Ein Dschungel, den der Otto-Normalbürger kaum durchdringen kann. Das soll sich jetzt ändern. Um den Bürgern mehr Verständnis und somit Mitsprachemöglichkeiten einzuräumen, hat die Verwaltung eine Kompaktversion der Herner Stadtfinanzen mit dem Titel „Das bisschen Haushalt“ aufgelegt – auf gerade mal 30 Seiten.

„Transparenz ist wichtig“, betonte Kämmerer Hans Werner Klee bei der Vorstellung der „Analyse wesentlicher finanzwirtschaftlicher Zusammenhänge unserer Stadt“ gestern im Rathaus. „Der Bürger soll ein Verständnis für den Haushalt bekommen, um auch unsere Entscheidungen nachvollziehen zu können“, so Klee weiter. Zudem lohne es sich, die Stellschrauben zu kennen, an denen eine Kommune überhaupt drehen kann.

Auf die Städte und ihre klammen Kassen schimpfen kann jeder, die Hintergründe der Finanznot kennen aber nur die wenigsten. Die Städte müssten immer mehr Aufgaben von Bund und Land übernehmen, klagt Klee und meint damit vor allem Sozialleistungen. Zudem habe die Stadt Herne ein Einnahmen- und kein Ausgabenproblem. Klee: „Wir sind seit 20 Jahren in der Haushaltssicherung. Hier wurde schon jeder Stein dreimal umgedreht.“

Haushaltsdefizit wächst um weitere 16 Millionen

Trotzdem wird das Minus immer größer. Dass für 2013 geplante Haushaltsdefizit von 58 Millionen Euro werde um weitere 16 Millionen wachsen, prognostiziert der Kämmerer. Grund dafür sei vor allem sinkende Einnahmen aus der Gewerbesteuer (- 13 Mio.) sowie höhere Ausgaben für Grundsicherung und Jugendhilfe (- 4 Mio.).

Trotzdem investiere die Stadt auch in neue Projekte – immerhin einen „Minimalbetrag“, wie Klee sagt, von rund 27 Millionen Euro.

Bürger sollen über Haushalt mitdiskutieren

Aber was heißt überhaupt „die Stadt“? Dass damit nicht nur das Rathaus und die Verwaltung gemeint sind, zeigt das Kapitel „Konzern Stadt“, das einen Eindruck von den rund 60 Einrichtungen und Gesellschaften vermittelt, an denen die Stadt beteiligt ist.

Der Kompakt-Haushalt soll aber vor allem eins sein: ein „Einstieg in die Bürgerdiskussion“, wie Hans Werner Klee sagt. „Wir haben versucht, die wesentlichen Informationen des Haushaltsplans in einer verständlichen Sprache aufzubereiten und freuen uns auf Rückmeldungen“, sagt Christian Dudda, Fachbereichsleiter Finanzen, der maßgeblich an der Erstellung der Broschüre beteiligt war.