Herne. . Nach der Bundestagswahl ist vor der Regierungsbildung: Welches Bündnis soll es in Berlin sein? Die WAZ hat in der Politik vor Ort nachgefragt.
Große Koalition? Ein schwarz-grünes Experiment? Oder doch lieber eine Rot-Rot-Grüne Bundesregierung? Die WAZ hörte in der Herner Politik nach.
Auch wenn er die Vorbehalte in seiner Partei kennt: „Ich bin offen für eine Große Koalition“, sagt SPD-Fraktionschef Frank Dudda. Die großen Themen, die die Sozialdemokraten bewegten, könnten nur dort erfolgreich angepackt werden, begründet er. Dazu gehörten: eine Zukunft für Schulsozialarbeiter, Erhöhung des Hartz-IV-Satzes, weniger Soziallasten für die Kommunen, Kostenbremse bei Energiekosten oder ein Infrastrukturpaket für marode Straßen. „Klassische Ressorts“ der Sozialdemokraten wie das Arbeits- und das Sozialministerium sollten im Falle einer Großen Koalition der SPD zugeschlagen werden, so Dudda.
Michelle Müntefering, Siegerin im Wahlkreis Herne/Bochum II, sieht den Ball bei der Bundeskanzlerin: „Es ist jetzt an Frau Merkel zu sagen, wie sie sich die künftige Regierung vorstellt.“ Sie brauche einen Koalitionspartner und habe keine eigene Mehrheit. „Im Bundesrat“, fügt die SPD-Politikerin an, „übrigens auch nicht.“
CDU-Vorsitzender Markus Schlüter positionierte sich schon am Wahlabend: „Ich bin ein Freund von Schwarz-Grün in Kommunen und auf Länderebene. Ich gehe aber davon aus, dass es zur Großen Koalition kommen wird“, sagte der Christdemokrat. Dass sei auch mit Blick auf die SPD-geführten Landesregierungen beziehungsweise den von der SPD dominierten Bundesrat von Vorteil.
Schwarz-Grün nicht durchsetzbar
Die wiedergewählte CDU-Bundestagsabgeordnete Ingrid Fischbach übt sich in Diplomatie: „Wir werden mit allen Gespräche führen. Ich nehme jede Koalition, in der wir möglichst viele unserer Themen durchsetzen können“, so die 56-Jährige. Sie hätte auch Schwarz-Gelb fortgesetzt. Das Aus habe sich die FDP aber selbst zuzuschreiben.
Die Herner Grünen-Spitze hat sich ebenfalls am Wahlabend festgelegt: Eine schwarz-grüne Koalition sei an der Basis nicht durchzusetzen, so die Grünen-Sprecherinnen Susanne Marek und Sabine von der Beck. Nach dem von der Union (formal) beschlossenen Atomausstieg fehle einem solchen politischen Projekt auch ein symbolisches Thema.
Und da war doch noch was? Ach ja: Auf dem Papier hat auch Rot-Rot-Grün eine Mehrheit. SPD und Grüne wollen diese Karte aber nicht ziehen (siehe Kasten).
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