Herne. . Die CDU-Fraktion in Herne wundert sich „über den Schnellschuss der Sozialdemokraten“ beim Kanal-TÜV.

Seit Monaten, sagt CDU-Ratsherr Hans-Friedrich Schulz, schaue die Fraktion mit Sorge auf die Situation rund um den so genannten Kanal-TÜV. „Umso größer ist jetzt unsere Freude über die Tatsache, dass uns nun auch die SPD-Fraktion in Person von Frau Hildenbrand zur Seite springt“, zeigt sich der Sprecher der CDU-Fraktion im Umweltausschuss „begeistert über den plötzlichen Sinneswandel der SPD“.

Im Oktober habe die CDU-Fraktion – nicht zum ersten Mal – ihr Unverständnis über die Entwicklung rund um das Thema Dichtheitsprüfung geäußert. Nachdem bei der rot-grünen Landesregierung verstanden worden sei, dass sie mit der Forderung einer Dichtheitsprüfung für private Kanalanschlüsse bei Bürgern für Entsetzen sorge, sollen nun die Vorschriften zur Dichtheitsprüfung gelockert werden. Allerdings, so Schulz, solle nun die Verantwortung den Kommunen zugeschoben werden, die nun selbst darüber zu entscheiden haben.

Die CDU-Fraktion zeigt sich verwundert „über die frühe Reaktion der SPD“, zumal das betreffende Gesetz noch nicht verabschiedet wurde und entsprechende Ausführungsbestimmungen des Umweltministeriums abzuwarten seien, so Schulz. Die CDU-Fraktion geht davon aus, dass es künftig keine Prüfpflicht für Wohnhäuser in Herne geben wird.