Herne. . Einige Herner Bürger werden wohl nach wie vor mit einem langsameren Internet leben müssen: Auch nach einer Bürgereingabe und der Forderung nach einem größeren Engagement durch die Stadt ist keine Verbesserung in Sicht.
Die von unzufriedenen Bürgern erhobene Forderung nach einem „schnelleren“ Internet (wir berichteten) bleibt zunächst ohne Folgen: Die Verwaltung hat eine mit 174 Unterschriften untermauerte Bürgereingabe zurückgewiesen. „Nicht zuständig“, so lautet – auf den Punkt gebracht und formal korrekt – die Antwort.
Kein Breitbandbeauftragter in Herne
Wie berichtet, hatten sich Anwohner aus Holthausen, aber u.a. auch aus anderen „Randgebieten“ wie Crange, Unser Fritz oder Pantringshof beklagt, dass ihr Internet zu langsam sei und dies mit einer Forderung nach einem Ausbau der DSL-Anschlüsse verbunden. Dieses Problem treffe auch Berufstätige, die zu Hause ihren Arbeitsplatz haben und auf eine schnelle Verbindung angewiesen seien, so die Bürger Frank Steiner und Harald Beisemann. Eine weitere Forderung der Betroffenen: Die Stadt solle – nach dem Vorbild anderer Kommunen — einen „Breitbandbeauftragten“ berufen. Auch dieses Anliegen wies die Verwaltung zurück.
Anders als die persönlich Betroffenen ist die Verwaltung der Meinung, dass Herne „wie auch die anderen Kommunen im mittleren Ruhrgebiet zu den Städten mit relativ guter DSL-Versorgung“ gehöre. Dies gelte sowohl für die Quote der versorgten Haushalte als auch für die bereitgestellte Geschwindigkeit für die Datenübertragung. Die Frage, welche Datengeschwindigkeit „zeitgemäß“ sei, sei aber nicht eindeutig zu beantworten, so die Stadt.
Ein Beispiel für nicht „zeitgemäße“ Datengeschwindigkeiten kann auch die CDU-Stadtverordnete Gabriele Meißner liefern: Sie habe in Horsthausen allein zum Herunterladen einer zwölfseitigen PDF-Datei eine Minute und 34 Sekunden benötigt, berichtet sie.
Ralf Lieder vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr weist darauf hin, dass die Stadt die Bürgereingabe zum Anlass genommen habe, das Gespräch mit den Hauptversorgern (Telekom und Unitymedia) zu suchen. Ein Problem sei aber offenbar auch, so Lieder, dass die Unitymedia-Angebote nicht so bekannt seien. So könnten in Herne über Kabelanschluss theoretisch 71 622 von 77 000 Haushalten (92%) mit leistungsstarken Datenleitungen (150 Mbit/s) versorgt werden: „Das dringt wohl nicht so durch.“ Die Nutzerquote liege bei 16,2 Prozent.
Die Politik hofft, dass der von der SPD angeregte „Runde Tisch“ für eine Verbesserung der Telekommunikationsinfrastruktur und damit für höhere DSL-Geschwindigkeiten in Randbereichen sorgen wird. Worauf die Hoffnung der Parteien beruht, dass die profitorientierten Unternehmen plötzlich umdenken werden, ist bisher nicht bekannt.
Und das sagt OB Horst Schiereck: „Ich habe großes Verständnis für dieses Problem von Bürgern in Herne. Es ist aber keine öffentlich-rechtliche Aufgabe, für einen schnelleren Internetanschluss zu sorgen, sondern es ist die Aufgabe von privaten Unternehmen.
Aber wenn mir der Rat Geld gibt, bin ich gerne bereit, tätig zu werden. Die Telekom ist auch schon mal bei mir gewesen und hat schöne Versprechungen gemacht, aber am Ende ist nichts dabei herausgekommen. Ich hoffe, dass wir mit dem einberufenen ,Runden Tisch’ in dieser Sache weiterkommen.“
Das sagt Bürger Harald Beisemann: „Der Oberbürgermeister sollte den Ausbau der Internetleitung zur Chefsache machen. Eine Kommune wie Herne, die im Vergleich zu anderen Städten nicht so gut da steht, muss ihren Bürgerinnen und Bürgern etwas bieten. Und eine schnelle Internetverbindung kann auch ein Standortvorteil für die Stadt sein.
Herne hat die bisherige Entwicklung verschlafen und muss endlich tätig werden. Ich bitte die Verwaltung, mehr Herzblut in diese Angelegenheit zu stecken. Eine Geringversorgung kann nicht der Maßstab sein.“