Herne. . Piraten im Aufwind, die FDP im ungebremsten Fall: Die WAZ sprach mit dem Herner FDP-Vorsitzenden Thomas Bloch (37) und dem Piraten Rouven Recksick (29).

Piraten, so schrieb jüngst das Magazin „Focus“ in seiner Titelstory, sind unpünktliche Menschen. Das gilt auch für den Herner Piraten Rouven Recksick (29): 20 Minuten vor dem Interviewtermin kommt er in die Redaktion. Er müsse noch etwas nachschauen, sagt er und klappt sein Notebook (natürlich mit Piraten-Aufkleber) auf. Nachdem auch FDP-Chef Thomas Bloch (37), im legeren Outfit eher wie ein Pirat als ein Liberaler wirkend, eingetroffen ist, geht es los.

Die FDP ist in den Umfragen im Keller, bei der Wahl im Saarland gab es gerade noch 1,2 Prozent. Haben Sie Mitleid mit der FDP, Herr Recksick?

Rouven Recksick: Ich habe vielleicht Mitleid mit denen, die sich bei der FDP engagieren und das aus Überzeugung tun. Obwohl: Mitleid ist vielleicht das falsche Wort. Das sind Menschen, die bereit sind, sich für eine Sache zu engagieren. Und wenn das nicht funktioniert, ist das kein schönes Gefühl. Den Piraten ging es anfangs genauso. Vielleicht ist es noch schlimmer, wenn man einmal die Macht gekostet hat. Ich empfinde aber keine Häme.

Das heißt, die FDP tut ihnen nicht leid, wenn sie reihenweise aus den Landtagen fliegt und in ihrer Existenz bedroht ist?

Recksick: Das hat ja seine Gründe. Es ist kein böses Komplott. Das ist eine Folge von Entscheidungen, die getroffen worden sind. Das muss man so wertfrei hinnehmen.

Herr Bloch, die Piraten haben tolle Umfragewerte, haben im Saarland ein sensationelles Ergebnis erzielt und sind zurzeit in allen Medien präsent. Sind Sie neidisch auf die Piraten?

Bloch: Nein, ich freue mich immer, wenn es junge Leute gibt, die sich politisch engagieren. Wenn Mitbewerber auf der politischen Bühne erscheinen, kann das nur das gesamte Politikgeschäft bereichern.

Gibt es denn etwas, was die FDP von den Piraten lernen kann?

Bloch: Ich glaube, die Piraten können eine ganze Menge von der FDP lernen, auch wenn sie es nicht so sehen. Die Piraten haben den Vorteil, dass sie jung und noch nicht durchorganisiert sind wie andere Parteien. Dadurch sind sie mobiler und können schneller auf aktuelle Fragen reagieren. Die Piraten verkörpern die Generation Internet. Viele Mitglieder der FDP sind in diesem Bereich auch sehr aktiv, aber die breite Masse und viele ältere Mitglieder nutzen dies noch nicht für sich als Medium. Die Piraten sind in Sachen Kommunikation ganz klar im Vorteil.

Können und wollen Sie von der FDP lernen?

Recksick: Wir können von allen etablierten Parteien etwas lernen. Die Frage ist natürlich immer, was. Wir sind sehr offen. Was gut ist, soll auch übernommen werden.

Von welcher Partei können Sie denn am meisten übernehmen? Anders gefragt: Welche steht Ihnen am nächsten?

Recksick: Das ist schwer zu sagen. Es ist schon so, dass es bei den Mitgliedern der ersten Welle eine hohe Übereinstimmung in der parteipolitischen Sozialisation mit SPD und Grünen gibt. Später kamen auch Anhänger von links, aber auch von FDP und CDU hinzu. Inzwischen ist das sehr ausgeglichen. Das kann man ja auch an den Wählerwanderungen erkennen.

Haben die Piraten als Partei der Bürgerrechte die Nachfolge der FDP angetreten?

Bloch: Die Piraten bezeichnen sich selbst als liberal. Ich sehe sie aber nicht als die liberale Kraft. Das ist die FDP, die nach wie vor die Freiheit und den Liberalismus in der Bundesrepublik Deutschland verkörpert. Das Problem, das ich mit dem Freiheitsbegriff der Piraten habe, ist: Wo ist die Freiheit, wo ist die Anarchie? Da sind die Übergänge fließend.

Die Partei der Anarchie – diesen negativen Begriff hat jüngst auch der FDP-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Christian Lindner, geprägt. Vor einigen Monaten hat er den Piraten dagegen noch Verständnis und Respekt entgegengebracht.

Recksick: Gerade Wahlkampf führt dazu, dass man kurze und auch harte Sätze raushaut, diese aber nicht unbedingt wahr sein müssen. Die Piraten sind eine der unanarchistischsten Parteien, die man sich vorstellen kann. Wir verbringen sehr viel Zeit damit, uns klar darüber zu werden, was Regeln und Grenzen sind. Wir schauen, wie in unserer Gesellschaft die Wege gebaut worden sind, um Regeln und Gesetze zu ändern, um Grenzen zu verschieben. Diese Wege gehen wir dann auch, sonst hätten wir ja keine Partei gegründet. Zum Freiheitsbegriff: Die Piraten sagen: Wir geben dem Einzelnen die Freiheit, sich selbst zu entfalten – bis zu dem Punkt, wo seine Freiheitsausübung die Freiheit eines Anderen beschneidet. Deshalb hat sich bei uns der Begriff sozial-liberal gebildet.

Herr Bloch, Sie schütteln den Kopf.

Bloch: Ich sehe das in der Außenwahrnehmung etwas anders. Mir fehlt bei den Piraten generell eine klare Linie. Die Partei ist in der Findungsphase, das haben Sie ja selbst gesagt. Die Piraten gehen beispielsweise hin, bauen kleine Apps fürs i-Phone in einem geschlossenen System und nutzen die gesamte Maschinerie der Rechtsanwälte, um ihre Position durchzudrücken. Auf der anderen Seite fordern sie das grenzenlose Internet, in dem es kein Urheberrecht gibt.

Recksick: So einfach ist das nicht. Wenn viele Berichte über die Piraten veröffentlich werden, wird auch viel Quatsch geschrieben. Das ist manchmal sehr frustrierend. Am Anfang habe ich mich noch mehr darüber aufgeregt, aber inzwischen sehe ich das gelassener. Man muss unterscheiden: Wir Piraten erkennen durchaus an, dass es geschlossene Systeme gibt. Aber es gibt eben parallel auch nicht geschlossene Systeme, die wir fördern wollen. Und da fordern wir, dass der Staat seine Verpflichtung wahrnimmt, diese Systeme abzusichern.

Bloch: Das ist richtig. Aber darum geht es doch konkret gar nicht. Die Piraten fordern einerseits Zugang zu freien Medien und dass man sich im Prinzip alles zunutze machen kann, was im Internet frei verfügbar ist. Wenn es auf der anderen Seite um das eigene geistige Eigentum und den Schutz der eigenen Interessen geht, handelt man anders. Das ist ein Widerspruch.

Recksick: Einer der wichtigsten Sätze in unserem Grundsatzprogramm zum Urheberrecht ist: Wir erkennen die Rechte der Urheber hundertprozentig und vollumfänglich an. Das ist auch einer der Punkte, die öffentlich immer falsch dargestellt werden. Piraten wollen das Urheberrecht nicht abschaffen, sie wollen es aber reformieren. Die Frage ist immer: Welche Macht sollen denn die Verwerter haben? Es gibt zum Beispiel viele Klagen von kleinen Musikschaffenden über die Gema. Viele sagen: Das System ist ungerecht, weil viele Major-Player hier Geld rausziehen. Man muss sich das mal überlegen: Es gibt kleine Künstler, die spielen ihre eigenen Stücke und müssen mehr Geld an die Gema abgeben, als sie bekommen.

Bloch: Das ist ja unstrittig. Gema und GEZ sind ein Thema für sich. Hier sind die Piraten ja nicht neu im Feld. Die FDP fordert seit Jahren: GEZ abschaffen, reformieren, modernisieren. Wir können uns aber in der Koalition nicht durchsetzen. Da sind FDP und Piraten gar nicht so weit auseinander.

Schauen wir mal nach Herne. Es stellt sich die Frage, ob die Piraten hier auch ohne Präsenz im Rat oder in den Bezirksvertretungen indirekt etwas bewegt haben. Hat es vielleicht auch mit den Piraten zu tun, wenn Linke und FDP Live-Streams von Ratssitzungen beantragen, die SPD plötzlich öffentliche Bürgerforen durchführt und die Herner Grünen einen sehr jungen Kandidaten für die Landtagswahlen aufstellen?

Bloch: Nein, das glaube ich nicht. Sie haben die Live-Streams angesprochen. Das sind Dinge, von Menschen aufgegriffen werden, die sich mit dem modernen Zeitgeschehen auseinandersetzen. Sie werden mit Sicherheit keinen 60-jährigen CDU-Kommunalpolitiker erleben, der sich hinstellt und sagt: Ich will einen Live-Stream von Ratssitzungen. Der weiß im Zweifel gar nicht, was das ist.

Recksick: Aber das ist doch schlimm.

Bloch: Natürlich ist das schlimm, keine Frage. Das sind Ideen von Leuten, die sich mit der aktuellen Technologie, mit dem Zeitgeschehen, mit den Medien auseinandersetzen. Deshalb ist es zwangsläufig, dass die Piraten auf Ideen kommen, die auch die Liberalen haben oder die wir auch schon mal bei den Grünen oder der SPD finden. Die Ausprägung, die Umsetzung ist dann eine ganz andere Sache.

Recksick: Die Forderung nach einem Rat-Streaming finden wir super, sie hat uns aber etwas überrascht. Wir haben uns gedacht: Hallo, da hat jemand aufgepasst und entschieden, dass sie das selber machen, bevor die Piraten damit kommen.

Bevor die Piraten das beantragen können, müssen Sie erst einmal in den Rat kommen.

Recksick: Wir sind ja auch nicht im Bundestag vertreten und haben trotzdem Einfluss. Gewonnen haben wir dadurch, dass wir da sind. Das Gleiche versuchen wir hier in Herne – spätestens seit Berlin werden wir ja auch wahrgenommen. Und deshalb sitze ich ja auch hier im Interview. Und über die Details eines Rat-Streamings kann man sich ja austauschen. Es muss nicht Live-Stream mit Bild sein. Ton würde vollkommen reichen. Wichtiger ist aber, dass dieser Ton gespeichert wird und immer im Internet abrufbar ist. Wenn morgens um 11 Uhr eine Sitzung ist, können die Arbeitenden das nicht mehr verfolgen.

Bloch: Der Antrag auf einen Live-Stream war ein politischer Impuls. Das Tagesgeschäft einer Oppositionspartei in der Kommunalpolitik läuft ja wie folgt: Man muss schauen, dass man Mehrheiten findet. Das wird die Piratenpartei auch noch merken. Es nützt nichts, wenn ich mich vorne hinstelle und tolle Ideen habe. Es kommt häufig in Herne und anderswo vor, dass die Regierungsparteien diese Ideen aus Prinzip ablehnen. Ich habe nach der Ratssitzung einen interessanten Kontakt zu einem Medienunternehmen an der Kreuzkirche gehabt, das mir ein Konzept vorgestellt hat. Und zwar haben die sich vorgestellt, dass man die Ratssitzung nicht in Gänze streamt, sondern etwa 100 Minuten zusammen schneidet.

Recksick: Wir würden den Stream live mitlaufen lassen und dann diese Aufnahmen speichern. Das ist das, was wir auch selber in unseren übergeordneten Gremien tun. Es ist hörbar für jeden. Das Problem beim Schneiden ist: Was kommt rein, was lässt man raus?

Bloch: Ich nehme mal die letzte Ratssitzung: Es gab nur drei, vier Punkte, die eine echte Diskussion hervorgerufen haben. Es gab aber 20 Tagesordnungspunkte mit Abstimmungen über Gesellschaftsabschlüsse und ähnliche Dinge. Wenn ich mir das als Bürger anschaue und in den ersten 20 Minuten nichts passiert, dann schalte ich aus.

Ihre politischen Gegner sagen häufig: Die Piraten sind nur eine Protestpartei und stoßen vor allem bei Protestwählern auf Zustimmung.

Recksick: Protestwähler, das ist ein problematisches Wort. Ich sage liebe: die Anders-Wähler. Wenn diese Anders-Wähler ein Zeichen setzen und uns ihre Stimmen geben wollen, dann haben sie es vorher auch bei der FDP schon mal versucht. Ich glaube nicht, dass die FDP ihr letztes Bundestagswahlergebnis allein durch Stamm- und Kernwähler erreicht hat. Es gab viele Leute, die gesagt haben: Ich habe die Nase voll von den Großen, ich probiere jetzt mal was Neues. Diese Leute sind nun aber von der FDP enttäuscht worden. Es wurde nicht geliefert. Es ist wahr, dass wir einen Teil dieser Menschen zu uns ziehen. Diese Menschen erkennen wir als Potenzial. Sie schenken uns ihr Vertrauen. Ihnen wollen wir im Nachhinein zeigen: Ihr könnt es wieder tun! Wir haben aber auch viele Überzeugungs-Wähler. Deshalb glaube ich, dass die Piraten im Endeffekt mehr als nur ein Hype sind.

Sie haben viel über die Piraten gesagt. Jetzt mal auf den Punkt gebracht: Wofür stehen die Piraten?

Recksick: Wir Piraten stehen für ein Menschenbild eines aufgeklärten, mündigen Bürgers, der gebildet ist. Der Bürger muss gebildet werden, um ein vollwertiges Mitglied der Gesellschaft zu werden und Verantwortung zu übernehmen. Zu dieser Bildung muss aber Transparenz gestellt werden. Transparenz bedeutet den Input von der oberen Ebene, von der Welt, um den mündigen Bürger zur Entscheidung zu bringen. Drittes Grundthema ist die Bürgerbeteiligung. Denn diese Informationen, die vom Bürger verarbeitet werden, gehen wieder zurück in die Ebenen, in die Politik. Das ist alles ein Zirkel.

Reicht dieser sehr abstrakte Überbau aus, um dauerhaft in Bund, Land und Kommunen Politik zu machen?

Recksick: Das ist die Grundlage, von der wir zu anderen Themen kommen. Transparenz führt beispielsweise automatisch zum Verbraucherschutz. Wir nehmen natürlich immer wieder Erweiterungen unserer Programme vor jeder Wahl und vor jedem Bundesparteitag vor, fügen immer wieder Themen hinzu.

Aber haben diese Grundsätze noch Bestand, wenn sie in die Parlamente einziehen? In Berlin gibt es ja bereits Probleme.

Recksick: Welche Probleme denn genau? Es heißt immer, dort klappt es nicht. Die Piraten in Berlin sind immer noch öffentlich, es gibt immer den offenen Kanal zu den Bürgern.

Bloch: Die Piraten sind jetzt in Parlamente eingezogen. Die Personen, die dort sitzen, haben ein großes Problem: Man hat große Ideale und Vorstellungen, wie man etwas umsetzen möchte. Auf der anderen Seite muss man eine Infrastruktur aufbauen und sich vor Ort vernetzen. Und wenn ich wie der Herner Landtagskandidat der Piraten das Sozialticket oder kostenlosen ÖPNV für Ehrenamtler fordere, muss ich mir plötzlich auch Gedanken über die Finanzierung machen. Mich erinnern die Piraten an die Anfänge der Grünen, die auch mit ganz großen Zielen gestartet sind. Ich habe aber den Eindruck, dass die Grünen damals thematisch breiter aufgestellt waren. Und ich glaube, dass die Piraten, über die wir heute sprechen, in vier, fünf Jahren eine ganz andere Partei sein werde. Die Frage wird aber sein: Kann man die Ideale, wie sie jetzt zementiert sind, dann auch beibehalten.

Besteht in dieser Weiterentwicklung aber nicht die größte Gefahr für die Piraten. Sie sagen selber: Wir müssen lernen. Führt dieser Lernprozess aber nicht vor allem dazu, dass die Piraten anderen Parteien ähnlicher werden und damit an Attraktivität für Wähler verlieren?

Recksick: Seit ich 2009 dabei bin, höre ich regelmäßig: Ja, ist ja alles ganz nett, aber das wollten die Grünen damals auch. Und schau, was aus den Grünen geworden ist. Das wird euch auch passieren. An dieser Stelle sage ich immer: Ja, die Grünen sind damals einen neuen Weg gegangen. Und sie haben sich für das entschieden, was sie heute haben. Wir Piraten haben auch einen steinigen Weg vor uns. Aber zum einen haben wir die Grünen als Beispiel. Ob das jetzt ein abschreckendes Beispiel ist, lasse ich mal dahin gestellt. Und zum anderen haben wir mit dem Internet ein Medium, das es damals so nicht gegeben hat. Wir versuchen mit viel Schweiß und Tränen, solche Entwicklungen zu erkennen und abzuwenden. Die Basis ist bei uns die Partei. Es gibt niemanden, der oben sitzt und sagt: Ich habe eine Idee, da wollen wir hin. Die Basis entscheidet in einem Prozess. Und wenn wir uns verändern, verändern wir uns alle.

Bloch: Ich muss aber bei Ihren Ausführungen an einen Vergleich denken, der vielleicht ein wenig unfair ist: Die Piraten sind die Borg der aktuellen Politik in Deutschland. Die Frage ist, ob so etwas auf Dauer funktioniert. Es ist schwierig, sich mit einer neuen politischen Kraft zu behaupten, die dann ja an Einfluss gewinnt. Das ist auch ein Erwartungsproblem: Irgendwann erwarte ich als Wähler, dass die Partei mir auf eine Frage eine Antwort bietet. Und dann stellt sich die Frage, wie glaubhaft die Partei ist. Bei der FDP diskutieren wir beispielsweise seit über zehn Jahren unsere Programme auch im Internet. Das hat bisher kein Schwein vorher interessiert.

Kann es nicht auch daran liegen, dass es bei der FDP nicht funktioniert hat?

Bloch: Das ist eine andere Frage. Ein anderer Punkt: die Umweltpolitik. Die FDP hatte bei der letzten Bundestagswahl und auch schon davor ein sehr gutes Programm im Umweltbereich. Es gibt ein Glaubwürdigkeitsproblem: Traue ich einer Partei, einer FDP, die das Stigma hat, wirtschaftsliberal zu sein, zu, sich in der Umweltpolitik zu profilieren. Uns wird von der breiten Öffentlichkeit in der Umweltpolitik keine Sachkompetenz zugesprochen. Auch für die Piraten wird sich die Frage stellen: Wie kann man sich als Partei dauerhaft etablieren, wenn man sich auf verschiedene Themenfelder konzentrieren muss? Das ist aber auch für alle anderen Parteien zunehmend schwieriger.

Recksick: Das ist eine grundsätzliche politische Diskussion. Wir haben ein Problem, das in der Gesellschaft noch nicht angekommen ist: Wir sind in der Postmoderne. Wir sind in einem Zustand, in dem die großen Ideologien wie Kommunismus und Kapitalismus gescheitert sind. Die großen Parteien haben sich im Industriezeitalter gegründet und haben ursprünglich den modernistischen Gedanken gehabt. Die SPD war für die Arbeiter, die CDU fürs Bürgertum, die FDP für die Wirtschaft. Das passt plötzlich nicht mehr. Es heißt nun: Wir müssen uns verändern, im Programm muss alles drin sein. Und dann ist Frau Merkel sogar plötzlich gegen Atomstrom, das geht heute ganz schnell. Es ist ein Bruch passiert, der diese Parteien unerkennbar für die Wähler macht. Die Piraten versuchen an dieser Stelle zu sagen: Wir haben keine Ideologie, sondern eine Vielfalt. Wir bearbeiten Thema für Thema, nehmen alle Informationen auf und versuchen zu verstehen, was eigentlich der Kern ist. Daraus versuchen wir dann ein Programm oder einen Antrag zu erarbeiten. Das wird dann basisdemokratisch abgestimmt. Wir haben auch kein Delegiertensystem. Bei uns kann wirklich jeder kommen. Ich habe Aufnahmeanträge mit. Auch Sie können unterschreiben, Herr Bloch. Die Piraten haben Doppel- oder Mehrfachmitgliedschaft zugelassen.

Bloch: Ich habe auch FDP-Anträge dabei.

Recksick: Man kann zu uns kommen, mit abstimmen. Und jeder ist antragsberechtigt, auch Nicht-Mitglieder. Wir wollen nicht, dass es heißt: Nur wer sehr lange dabei ist, nur wer sich seine Meriten durch die Muckel-Tour über Jahre erworben hat, kann etwas werden.

Bloch: Das sind ja gängige Klischees. Politik, gerade auf der kommunalen Ebene, funktioniert anders. Hier kann sich jeder stark engagieren. Ich will aber noch einmal einen Schritt zurückgehen. Was Sie vorhin gesagt haben, ist richtig: Es haben bei der letzten Bundestagswahl sehr viele Leute zum ersten Mal die FDP gewählt, weil sie einfach die Erwartung hatten, dass die FDP gute Angebote und gute Ideen haben und etwas verändern wollen. Und was ist dann passiert? Die FDP hat sich in den Koalitionsverhandlungen über den Tisch ziehen lassen. Frau Merkel ist in diese Verhandlungen mit dem Ziel gegangen: Die FDP hole ich von ihren zweistelligen Prozentzahlen runter und stutze sie auf ein gesundes Maß zurecht. Damit hat sie Erfolg gehabt. Mit dem Ergebnis, dass die Liberalen ihre Kernziele wie die Vereinfachung des Steuerrechts oder mehr Netto vom Brutto nicht umsetzen konnten. Weil: Wir mussten ja das Außenministerium haben. Es hätte aber auch das Finanzministerium sein können.

Politik besteht doch auch aus Symbolik: Und die Symbolik der von der FDP durchgesetzten Senkung der Mehrwertsteuer für die Hotelbranche war fürs Image der Partei katastrophal. Das hatte nichts mit Frau Merkel und dem Außenministerium zu tun.

Bloch: Dass die Symbolik fatal war, ist richtig. Die FDP hat damals eine große Chance vertan. Es wäre nichts einfacher gewesen, als nach der Bundestagswahl das Umsatzsteuerrecht zu reformieren. Einige hätten aufgeschrien, aber die breite Masse hätte gesagt: alles klar. Die FDP hat an dieser Stelle die Erwartungen der Wähler nicht erfüllen können. Deshalb sind wir in den Umfragen jetzt da, wo wir stehen.

Wir haben darüber gesprochen, wofür die Piraten stehen. Wofür steht eigentlich die FDP heute noch?

Bloch: Die FDP steht nach wie vor für die freie Gesellschaft für Bürger, die sich entfalten möchten. Die FDP bekennt sich zur Sozialen Marktwirtschaft. Die FPD ist die Partei, die dem Bürger die maximale Freiheit bieten, ihn auf der anderen Seite aber auch schützen will. Wir müssen auch den Unternehmen klar machen: Du bist derjenige, der Arbeitsplätze schafft. Wir sind dazu da, dir eine Rahmenbedingung zu geben, damit du ohne großen Bürokratieaufwand diese Leistung erbringen kannst. Die FDP bietet nach wie vor allen Menschen, die leistungswillig sind, die Möglichkeit, sich in diesem Feld zu tummeln. Wir möchten den Bürger auf keinen Fall bevormunden. Es muss Spielregeln geben. Diese müssen aber auch zur Gesamtgesellschaft passen. Wir fordern und fördern.

Ist das die FDP, die sich ein Thomas Bloch wünscht, oder ist das die FDP, wie sie heute existiert?

Recksick: Wohl eher das Erstere …

Bloch: In Teilbereichen ist das die FDP, wie sie heute auch existiert. Die FDP hat aber leider eine Wendung vollzogen, die mir persönlich nicht gefallen hat. Wenn ich einen Bundespolitiker nennen müsste, vor dem ich einen Heidenrespekt habe, dann ist das unsere Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Sie hält in der Vorratsdatenspeicherung ihr Fähnchen hoch und setzt sich durch. Die Westerwelle-FDP der letzten Jahren, die sehr erfolgreich war, war eher auf die Wirtschaft ausgerichtet. Das Thema Freiheit und Bürgerrechte ist vernachlässigt worden.

Recksick: Hier muss ich mal einhaken. Eine gewagte These: Wären Personen wie Frau Leutheusser-Schnarrenberger oder Herr Baum heute noch in der Führungsspitze der FDP, hätte es die Piraten in dieser Form nicht gegeben.

Und Rouven Recksick wäre Mitglied der FDP.

Recksick (lacht): Wahrscheinlich nicht. Als ich in die Politik eingestiegen bin und erfahren habe, dass die FDP auch für Bürgerrechte steht, habe ich gestaunt und mich gefragt: Seit wann denn das? Die Wahrnehmung ist so: Wenn ich „Möllemann“ sage, gehen manchen FDP-Menschen die Nackenhaare hoch …

Bloch: Mir nicht. Er war ein Grund, warum ich in die FDP eingetreten bin.

Recksick: … und Westerwelle oder Rösler sind Personen, denen viele nicht ihre Kinder anvertrauen würden, weil sie fürchten: Die verkaufen sie. Ich habe im Interview eigentlich mit der Frage gerechnet: Warum steht es um die FDP so schlecht?

Bitte sehr: Warum steht es um die FDP so schlecht?

Recksick: Weil ich glaube, dass dort Menschen an der Spitze stehen, die das Wort Rückgrat nicht buchstabieren können. Die FDP hat es im Bundestag bewiesen: Sie hatte eine gute Position und hätte dann sagen müssen: Wir haben Überzeugungen, die sind unveräußerlich. Und wenn ihr, CDU/CSU, das nicht wollt, dann vergesst es. Was ist passiert? Umgefallen! Immer wieder wurden Forderungen der FDP nicht umgesetzt.

Bloch: Das ist ein alter Hut. Ich würde nicht sagen, dass die FDP in Berlin umgefallen ist. Sie ist in einer Art weichgespült worden, die die Partei erheblich geschwächt hat. Als die FDP Ende 2010/Anfang 2011 gesehen hat, dass vieles mit der Union nicht zu machen ist, hätte sie zum Koalitionspartner sagen müssen: Entweder wir machen das oder wir riskieren die Koalition. Viele Mitglieder an der Basis haben den Eindruck, dass es letztlich nicht mehr um Inhalte ging, sondern um Dienstwagen und Pöstchen. Leider kann ich mich dieses Eindrucks ebenfalls nicht erwehren. Wir haben in NRW als Koalition mit der CDU verloren, weil auf der Bundesebene schlichtweg nichts passiert ist. Man kann jetzt geteilter Meinung über die Bilanz von Ministerpräsident Röttgen, Entschuldigung, Ministerpräsident Rüttgers …

War da der Wunsch der Vater des Gedanken?

Bloch: Nein, nein. Bitte keinen Grünen als Ministerpräsidenten! Um den Faden wieder aufzunehmen: Die Bilanz der schwarz-gelben Koalition in NRW von 2005 bis 2010 war gar nicht schlecht. Normalerweise wird eine Landesregierung nach nur einer Periode nicht abgewählt. Das war das Alarmzeichen, dass irgend etwas nicht stimmt, dass wir ein strukturelles Problem haben. Und das kam von ganz, ganz oben. Und für alle kleinen Parteien gilt: Wenn der Trend einem nicht gewogen ist, kann man vor Ort oder auf Landesebene noch so gut sein. Und der Trend ist jetzt seit längerer Zeit gegen die FDP gewesen.

Kann es sein, dass Sie eine Minderheitenposition innerhalb der FDP einnehmen, dass Sie fast schon ein Exot sind?

Bloch: Nein, das würde ich nicht sagen.

Recksick: Wenn Sie nein sagen, machen Sie es noch schlimmer. Wenn Sie in der FDP nicht in der Minderheit sind, muss man sich doch fragen, warum Ihre Position nicht bis in die Bundesspitze gehört wird.

Bloch: Das Problem ist ein ganz anderes. Da sind wir wieder beim Ausgangspunkt: bei der Basis und der Mobilisierung der Basis. Man muss immer schauen, in welchem Umfang, in welchem Rahmen steckt man sich selbst persönliche Ziele und engagiert sich. Ich habe von Anfang an entschieden, dass ich mich auf der kommunalen Ebene engagieren möchte. Die Stadt ist die kleinste Zelle der Demokratie, hier kann man spürbar etwas bewegen. Ich habe mich von Anfang an dagegen entschieden, auf den Ebenen Bund und Land etwas zu machen. Ich wollte nie abhängig sein von der Politik. Wenn ich hier aus diesem Raum gehe und zu dem Entschluss komme, dass ich keine Lust mehr auf Politik habe, dann falle ich nicht in ein Loch. Ich lebe nicht von der Politik. Und da ich unabhängig bin, kann ich mir Positionen und Themen leisten, die sich der eine oder andere nicht leisten kann, weil er in einer gewissen Apparatur, in einem Abhängigkeitsverhältnis steckt. Nehmen wir mal den Rat der Stadt: Von den Kollegen dort gibt es einige, ich nenne jetzt keine Namen, die von der Politik leben und abhängig sind. Und da glauben Sie doch wohl nicht, dass die sich hinstellen und ihre Meinung kundtun, wenn sie damit ihren Posten riskieren. Nein, ich bin keine Minderheit in der FDP, bei weitem nicht. Ich bin im Prinzip jemand, der durch Basisarbeit vor Ort und durch Netzwerke im Land versucht, etwas zu bewegen. Und mein Fokus liegt auf Herne und Nordrhein-Westfalen. Es gibt ganz viele kleine Blochs, die diese Ideale haben.

Herr Recksick, können Sie sich vorstellen, in Herne so wie Herr Bloch ein Mandat in der Kommunalpolitik zu übernehmen?

Recksick: Wenn ich meine berufliche Situation bis zur Kommunalwahl gefestigt habe, kann ich mir das durchaus vorstellen.

Wie sind die Piraten in Herne aufgestellt?

Recksick: Wir haben ein virtuelles Piraten-Büro gegründet. Wir unternehmen den Versuch, es nicht nach althergebrachtem Vorbild zu machen. Wir haben keinen Kreisverband gegründet, sondern haben die Funktionspositionen an einzelne Personen ausgelagert, alles weitere wird basisdemokratisch organisiert. In vielen anderen Kommunen haben Piraten dagegen Kreisverbände gegründet.

Bloch: Ich muss ein wenig schmunzeln. Ich bin seit 1999 in der FDP und seit 2001 aktiv. Ich habe damals mit der Pflege der Internetseite und der Öffentlichkeitsarbeit begonnen. Auch wir hatten zunächst keine Geschäftsstelle oder Räumlichkeiten, sondern ebenfalls eine Art virtuelles Büro. Wir haben dann aber erkannt, als die Arbeit aufwändiger wurde und sich die Aktenberge gestapelt haben, dass es gar nicht mehr ohne eine feste Anlaufstelle geht. Wir haben dann 2006 auch mit Spenden der vier Mandatsträger ein kleines Büro eingerichtet. Wir haben zur Jahrtausendwende, dank Klaus Füßmann, einen Aufbauprozess gestartet und uns professionalisiert. Das sind Erfahrungen, die Sie mit den Piraten auch machen werden – gerade wenn es um die Vorbereitung von Wahlen geht.

Sie sagen, in vielen anderen Städten haben Piraten Kreisverbände gegründet. Ist das für Sie nicht auch deshalb schwierig, weil Herne nicht gerade eine Hochburg der Piraten ist?

Recksick: Nun gut, es gibt mehrere Gründe, warum wir keinen Kreisverband gegründet haben. Aber in erster Linie ist das eine Überzeugung. Ich will da auch gar nicht dogmatisch sein. Wenn es nicht funktioniert, können wir auch eine feste Anlaufstelle einrichten. Eine schöne Geschichte am Rande: In Bayern hat Rainer Langhans seine Gage aus dem RTL-Dschungelcamp den Piraten gespendet, die davon eine Geschäftsstelle finanziert haben. Wir haben ja auch eine Bundesgeschäftsstelle in Berlin. Und in Essen-Steele haben wir ein Wahlkampfbüro …

Bloch: Von einem anonymen Spender finanziert, habe ich gelesen.

Recksick: Genau. Die Räumlichkeiten wurden anonym gespendet. Das wurde bei uns ja auch kontrovers diskutiert.

Wie viele Mitglieder haben die Piraten zurzeit in Herne? Zuletzt war von 28 die Rede.

Recksick: Es müssten schon mehr sein. So genau kann ich das nicht sagen. Wir haben die Regelung getroffen, dass man auch Mitglied sein kann, ohne Beitrag zu zahlen. Aber dann hat man kein Stimmrecht.

Bloch: Haben Sie nicht gerade gesagt, ich könnte auf Ihrem Parteitag auch abstimmen?

Recksick: Ja, wenn Sie zahlendes Mitglied der Piraten sind. Wir hatten gerade den Landesparteitag in Münster, auf dem wir die Kandidatenliste aufgestellt haben. Es ging dort hoch her. Es hatten sich allein 56 Personen um den Spitzenplatz beworben. Es ist schließlich ein Kandidat gewählt worden, der sehr gut ist, wie ich finde. Ich weiß gar nicht, wie das bei der FDP mit dem Lindner genau geschehen ist. Plötzlich war er da und hat gesagt: „Ich mach’s, okay.“ Welche Basis hat das denn abgesegnet? Wer hat das bestimmt? Was ist, wenn Mitglieder sagen: „Der hat sich doch das letzte Mal verpisst.“

Bloch: Er hat sich nicht „verpisst“. Ich würde hier eine schöne Metapher verwenden: Er ist als General zur kämpfenden Truppe zurückgekehrt. Meine Theorie ist: Er konnte sich als Generalsekretär mit seinen Positionen nicht durchsetzen. Christian Lindner ist vom Landesvorstand gefragt worden, ob er sich vorstellen kann, Spitzenkandidat zu werden. Es hat dann einen ganz normalen außerordentlichen Landesparteitag und eine Wahlversammlung gegeben. Das ist hochdemokratisch.

Recksick: In diesem Fall war die Wahrscheinlichkeit, dass Christian Lindner abgelehnt wird, wohl auch nicht so groß. Auch als Nicht-FDP-Wähler habe ich ihn einigermaßen positiv wahrgenommen.

Sie laden in Herne regelmäßig zu einem Piraten-Stammtisch in die Kneipe Alt-Herner Eck ein. Werden dort die inhaltlichen Weichen gestellt oder geschieht dies eher virtuell?

Recksick: In Herne ist es vor allem der Stammtisch. Es funktioniert so: Alle Vorbereitungen, alle Details werden über unsere Mailingliste bearbeitet. Beim Stammtisch machen wir dann weniger eine Abstimmung, eher eine Art Enddiskussion. Und der Stammtisch ist auch der Ort, an dem wir versuchen, Verantwortliche für die verschiedenen Aufgaben zu finden.

Sie bauen seit Berlin auch Ihren Infostand wieder häufiger in der Fußgängerzone auf. Wie sind dort die Erfahrungen?

Recksick: Ach, das wird nicht viel anders als bei den anderen Parteien sein. Wir verteilen Flyer, einige nehmen sie, andere wollen ihre Ruhe.

Bloch: Und einige wollen Kugelschreiber.

Recksick: Wir hatten auch Kugelschreiber. Das sind nun mal die Gesetze des Straßenwahlkampfs. Ich kann nicht sagen, dass uns viel Negatives entgegenschlägt. Wir sammeln zurzeit Unterstützungsunterschriften für die Landtagswahl. Wenn die Leute stehen bleiben, sagen sie: Klar unterstütze ich das.

Welche Reaktionen schlagen denn der FDP zurzeit entgegen?

Bloch: Man braucht mittlerweile schon ein dickes Fell. Als ich 2002, 2003 mit den Infoständen angefangen habe, da waren Herne und Wanne ein heißes Pflaster für die FDP. Man wurde beschimpft nach dem Motto: Ihr habt damals doch den Schmidt gestürzt! Das sind aber Leute, die man überall findet. Wir hatten im vergangenen Jahr in Holsterhausen beim Herbstfest zum ersten Mal seit langer Zeit die Situation, dass zwei Personen mich persönlich massiv beleidigt und beschimpft haben. Ich habe versucht, sachlich mit ihnen zu reden. Aber sie haben sich so in Rage geredet, dass ich mich schon gefragt habe: Warum tust du dir das eigentlich an? In dieser Form habe ich so etwas aber noch nie erlebt. Vor drei Woche hatten wir eine Aktion zu den Ladenöffnungszeiten. Dort haben wir eine überraschend große Zustimmung bekommen.

Herr Recksick, befassen Sie sich bei den Piraten mit den aktuellen Themen der Kommunalpolitik? Ist beispielsweise der Stärkungspakt ein Thema?

Recksick: Wir fangen gerade an, uns einzulesen und einzufinden. Man muss ja ehrlich sagen: Die meisten Menschen, die zu uns kommen, kommen wegen der Bundespolitik. Wir haben ja kürzlich zum Beispiel zum Thema Sozialticket eine Position bezogen. Damit wollen wir auch sagen: Hallo, da sind wir. Fragt doch mal bei uns! Vielleicht haben wir auch eine Meinung.

Bei den Landtagswahlen lagen sowohl die Piraten als auch die FDP in Herne bei über 3 Prozent. Und diesmal?

Recksick: Schwer zu sagen. Wenn ich mir einfach mal die Resonanz betrachte, dann könnten es schon 5 oder 6 Prozent werden. Auch landesweit rechne ich mit 6 Prozent.

Bloch: Ich bin zufrieden, wenn wir in Herne auf das Ergebnis von der Landtagswahl 2010 kommen. Unser Ziel in Düsseldorf ist klar: Wir wollen wieder in den Landtag einziehen. Das ist durch Christian Lindner wieder möglich geworden.

Zur Person: Thomas Bloch

Thomas Bloch (37) ist nicht nur seit 2011 Vorsitzender der Kreispartei, sondern auch Chef der FDP-Ratsfraktion. Mitglied wurde er 1998, dem Rat gehört er seit 2004 an. Bloch ist Diplom-Finanzwirt und arbeitet als Sachgebietsleiter im Rechenzentrum der Finanzverwaltung NRW. Seine Frau Kerstin Gömer-Bloch ist ebenfalls politisch aktiv: Sie sitzt für die FDP im Umweltausschuss; außerdem gehört sie als Schriftführerin dem Kreisvorstand an.

Zur Person: Rouven Recksick

Seit 2009 lebt der Dortmunder Rouven Recksick (29) in Herne – „der Liebe wegen“, wie er sagt. Doch auch das betont er: „Herne hat im Vergleich zu Dortmund einige Vorteile.“ Die Entfernungen seien kürzer. „Hier kann ich vieles fußläufig erreichen“, sagt der Wahl-Sodinger. Recksick studiert Geografie und ist selbstständig: Als Touristiker entwickelt er für ein Hagener Unternehmen Führungen und Routen. Recksick ist in Herne Pirat der ersten Stunde.