Herne. .

Rot-Grün will ein „Öko-Konjunkturprogramm“. Eine Resolution aus Herne soll es richten, dass Bund und Land Anreize schaffen, um ökologische Standards für Neu- und Umbauten von Gebäuden zu verbessern oder neu zu schaffen.

Das Papier mit dem Namen „Förderprogramm Klimafreundliche Bebauung“ soll in Kürze vom Rat verabschiedet werden. Darauf einigte sich das Gremium nach längerer Diskussion. Zur Erklärung: Eigentlich, so war es der Wunsch von Rot-Grün, sollte bereits der Ausschuss für Umweltschutz am Mittwoch die Resolution beschließen, um – so sagte es Pascal Krüger von Bündnis 90/Die Grünen – den Ausschuss zu stärken. Da aber machte die CDU nicht mit, die sich mit dem Inhalt des Papiers durchaus einverstanden erklärt und nur punktuell Änderungen wünscht. Sie sieht den Rat am Zuge.

Klimawandel abfedern

Um die Union nicht zu vergrätzen, gibt’s nun diesen Kompromiss: Der Rat soll es nun sein, der die Resolution auf den Weg bringt, bis zur Abstimmung sollen die Wünsche der CDU, wenn sie einen Konsens finden, eingearbeitet werden.

Der Inhalt der Resolution geriet dabei fast zur Nebensache. Die Landes- und Bundesregierung, so legten es Gentilini und Krüger dar, werden darin aufgefordert, gesetzliche Grundlagen und Anreize für höhere ökologische Standards für Neu- und Umbauten von Gebäuden zu schaffen beziehungsweise zu verbessern. Durch neue und verbesserte Förderprogramme soll sowohl der Einsatz regenerativer Energien als auch die Wärmedämmung von Gebäuden gefördert werden.

Gibt der Rat grünes Licht und sorgt die Kunde aus Herne in Düsseldorf und Berlin für Widerhall, muss Geld in die Hand genommen werden, um die Förderprogramme finanziell (besser) auszustatten. Das sei klar, sagten Gentilini und Krüger. Mit dem Geld aber könnten auch Arbeitsplätze geschaffen und nicht zuletzt Ressourcen geschont werde. Und überhaupt: Der Klimawandel, so Gentilini, koste auch. Das „Öko-Konjunktur-Programm“ soll ein Baustein sein, um Letzteren abzufedern.