Herne. .

Kämmerer Peter Bornfelder will auf die Steuer-Ideen anderer Städte schauen. Siehe die Kölner Bettensteuer: Sie brächte Herne zusätzliche Einnahmen in Höhe von 100 00 Euro. Die Stadt will eine Einführung prüfen.

Essen und Köln machen’s vor: Steuern auf Sonnenbänke und Hotelbetten füllen die klammen Stadtsäckel. Kämmerer Peter Bornfelder zeigt sich offen für zusätzliche Einnahmen. Durch die neuen Steuern, so Hernes „Finanzminister“, seien „Dämme gebrochen“. Er plädiert dafür, genau auf die Ideen anderer Kommunen zu schauen: „Prinzipiell sollte man jede Möglichkeit ins Auge fassen.“

Siehe die neue Steuer auf Sonnenbänke, die Essen – grünes Licht aus Düsseldorf vorausgesetzt – einführt. Zwar sei sie eine „Bagatellsteuer“, doch das erwirtschaftete Geld sei eine Größenordnung, „bei der man sinnlich werden kann“. Konkret: Würde Herne 20 Sonnenstudios mit je zehn Sonnenbänken wie ihn Essen besteuern, kämen rund 50 000 Euro zusammen. Mit diesem Geld, bestätigt Bornfelder, könnten die Stadtteilbüchereien in Sodingen und Eickel, die geschlossen werden sollen, gerettet werden.

So einfach, mahnt Bornfelder, sei es freilich nicht. Erstens meldet er rechtliche Bedenken gegen so genannte Exoten-Steuern an, außerdem müsse geschaut werden, ob sie nicht negative Auswirkungen hätten – im Fall der Steuer auf Sonnenbänke etwa die Studio-Betreiber schädigen würde. Und nicht zuletzt: Der Aufwand, die Steuer einzutreiben, müsse im Rahmen sein.

Handymasten-, Sex- oder Katzen-Steuer: Ideen in Städten gibt’s viele. Eine mögliche Abgabe wird derzeit – nach einem Antrag im Ausschuss für Bürgereingaben – bereits in der Verwaltung geprüft: besagte Bettersteuer. In Köln eingeführt, muss dort bei jeder Übernachtung eines Gastes eine Abgabe von 5 Prozent des Zimmerpreises an den Fiskus gezahlt werden. Herne, sagt der Kämmerer, würden hierdurch zusätzliche Einnahmen in Höhe von 100 000 Euro jährlich winken. Die Prüfung sei noch nicht abgeschlossen.