Herne. Taktik und Tricks bestimmten den Umgang der Ratsmehrheit und der Herner Verwaltung mit dem Bürgerbegehren, kritisiert Lars-Oliver Christoph.
„Willkommen in Absurdistan!“ Diesen Titel könnte das Trauerspiel tragen, das am Dienstag im Rat aufgeführt worden ist. Insbesondere Stadt und SPD ließen die Initiative um Horst Schröder und ihre (mindestens) 9.619 Unterstützerinnen und Unterstützer ins Leere laufen.
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Man muss sich das noch mal klar machen: Eine Ratsmehrheit stellt sich hinter ein Bürgerbegehren, um es in der nächsten Sekunde praktisch auszuhebeln. Eine Auseinandersetzung mit offenem Visier hätte man sich gewünscht, bei dem im Falle einer „ehrlichen“ Abstimmung am Ende alle Hernerinnen und Herner entschieden hätten. Gesetzt wurde stattdessen auf Taktik und Tricks.
Die Kosten und den Aufwand eines Bürgerentscheids konnten die Verwaltung und die politische Mehrheit Herne damit zwar (zunächst) ersparen, doch der demokratische Preis ist hoch. Zu hoch.