Herne. Die SPD schlägt Alarm: Bürger berichten über offenes Dealen in Wanne-Mitte. Sie fragt: Was wird dagegen unternommen? Das sagen Stadt und Polizei.
Wird in Wanne verstärkt gedealt? Diese Frage warf die SPD in Herne im Ausschuss für Bürgereingaben, Sicherheit und Ordnung auf. In dem Gremium hakten auch die Linken beim Thema Cannabis nach.
Bürgerinnen und Bürger berichteten vermehrt über ein „offenes Dealen von Drogen durch die in Wanne-Mitte ansässige Drogenszene“, teilte SPD-Ratsherr Frank Salzmann dem Ausschuss mit. Konkret nannte er als Orte den Grünen Ring um die Sporthalle der nun eingezäunten Gesamtschule Wanne-Eickel und den Grünen Ring auf dem Weg zur Schlachthofstraße; dort würden Drogen unter anderem in den Gebüschen versteckt. Außerdem würden auf dem Parkplatz der Sportfreunde Wanne aus Autos heraus Drogen verkauft, ebenso im Grün am Parkplatz Stöckstraße/Overhofstraße. Hinweise der Bürger an die Polizei und die Ordnungsbehörde seien „bisher scheinbar nicht beachtet“ worden, so Salzmann. Er wollte wissen: Sind diese Bereiche der Ordnungsbehörde und der Polizei bekannt? Und: Was unternehmen beide gegen das Dealen?
Herne: Streifen von Polizei und KOD nun auch verstärkt in Wanne-Mitte
Die Stadt verweist in ihrer Antwort, die wegen der Corona-Krise nicht im Ausschuss behandelt, sondern nur schriftlich verfasst wurde, auf die Zuständigkeit der Polizei in dieser Sache. Auch wenn Bürgerbeschwerden eingingen oder der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) Drogenkonsum feststelle, werde die Polizei eingeschaltet, weil es sich beim Dealen um Straftaten handele. Die Polizei äußert sich in ihrer Stellungnahme, die sie übernahm, aber nur sehr allgemein. In nahezu allen dicht besiedelten, urbanen Bereichen sei davon auszugehen, dass Rauschmittel bis zu einem gewissen Grad nicht nur öffentlich konsumiert, sondern auch gehandelt würden, heißt es in der schriftlichen Antwort. Und: „Aufgrund der ausgesprochen zentralen Lage und der Nähe zum Buschmannshof ist auch hier nicht ausgeschlossen, dass Rauschgift konsumiert oder gehandelt wird.“
Konkret wird die Polizei nur einmal: Ein „besonders problematischer Ort aus Sicht der Rauschgiftbekämpfung ist der Schulhof jedoch ausdrücklich nicht“, heißt es. Gemeint ist offenbar der Schulhof der Gesamtschule Wanne-Eickel, der aber ist nun eingezäunt, um Dealer auf Abstand zu halten, und der war auch gar nicht Teil der Anfrage. Die Polizei, so heißt es in der Antwort weiter, sei mit uniformierten und zivilen Kräften unterwegs, auch gebe es gemeinsame Streifen mit dem KOD. Um das Sicherheitsgefühl der Bürger zu stärken, sei in diesem Jahr der Bereich der Innenstadt Wanne sowie des Busbahnhofs am Buschmannshof in das Präsenzkonzept aufgenommen worden – „mit der Folge, dass diese Bereiche durch die oben aufgeführten Kräfte intensiver bestreift werden“.
Linke: Cannabis-Delikte sind meist „konsumnahe Straftaten“
Beim Thema Cannabis hakte Patrick Gawliczek (Die Linke) nach. Zum großen Teil handele es sich bei den Delikten um so genannte „konsumnahe Straftaten“, also Straftaten ohne Opfer. Das heiße auch: Bestraft würden vor allem Konsumentinnen und Konsumenten. Viele sonst gesetzestreue Bürger würden so unnötig kriminalisiert, Justiz und Polizei werde unnötig Arbeit gemacht. Gawliczek wollte unter anderem wissen: Wie viele Delikte gegen das Betäubungsmittelgesetz wurden in Herne ermittelt – und wie viele davon entfielen auf Cannabis?
Die Stadt verwies auch hier auf die Polizei. Letztere teilte mit, dass 2019 insgesamt 779 Rauschgiftdelikte festgestellt wurden, 544 davon entfielen auf Cannabis. So genannte „konsumnahe Delikte“ seien 649 festgestellt worden, 478 davon seien auf Cannabis entfallen.
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Im vergangenen Jahr starben elf Menschen in Herne an den Folgen ihrer Drogensucht. Das sind fast dreimal so viele wie im Vorjahr, heißt es in der Kriminalstatistik. 2018 gab es in Herne keinen Drogentoten.
Auch die Zahl der Rauschgiftdelikte ist 2020 angestiegen. Der am häufigsten verkaufte Stoff ist weiter Cannabis. Hier stiegen die Straftaten von 544 auf 610.
Aber auch mit Amphetamin und Ecstasy wurde mehr gedealt. Waren es 2019 noch 108 Straftaten, so stieg die Zahl 2020 auf 127. Bei Heroin und Kokain sanken die Zahlen: Während bei Heroin elf Straftaten festgestellt wurden (2019: 17), waren es bei Kokain 20 (2019: 38).