Herne. Leere Wodkaflaschen und Pizzakartons sowie menschliche Hinterlassenschaften: Die SPD in Herne beklagt Dreck in der Stadt – und fordert Abhilfe.
Die SPD in Herne beklagt „Missstände im Stadtgebiet“ und fordert „neue Impulse und Aktivitäten“ für mehr Sicherheit und Ordnung. In Herne seien „neuralgische Orte“ entstanden, die regelmäßig vermüllt und z weckentfremdet würden, kritisieren die Sozialdemokraten. Leere Wodkaflaschen, Scherben und Pizzakartons seien kein Einzelfall.
Es seien Treffpunkte in Parks, Grünanlagen und auf Spielplätzen entstanden, dort fließe nachts der Alkohol, heißt es. Ähnlich sehe es am Rhein-Herne-Kanal aus, wo wild gecampt werde. Hinzu kämen immer mehr abgestellte Lkw, die an Straßenrändern in ganzen Wagenkolonnen parkten und von den Fahrern als Übernachtungsstätte genutzt würden. Die Folgen seien vergleichbar: „Menschliche Notdurften werden im freien Umfeld verrichtet, der aufkommende Müll wird nicht beseitigt, die städtischen Mitarbeiter haben einen erheblichen Mehraufwand aufgrund der Hinterlassenschaften von leeren Schnapsflaschen und auch Scherben, Essensreste erhöhen die Population von Schädlingen“, kritisiert die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Gabriele Przybyl.
Herne: Thema im Ausschuss für Bürgereingaben, Sicherheit und Ordnung
Nach Auffassung der SPD ist es erforderlich, dass dagegen etwas unternommen wird. Die Ratsfrau hat das Thema deshalb auf die Tagesordnung des neuen Ausschusses für Bürgereingaben, Sicherheit und Ordnung setzen lassen. Der tagt am Dienstag, 8. Dezember, im Herner Rathaus; Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 16 Uhr.
Przybyl bittet die Verwaltung, an diesem Tag Fragen zu beantworten. Wissen will die SPD unter anderem: Welche rechtliche Handhabe hat die Verwaltung gegen das wilde Campieren am Kanal? Gebe es Überlegungen in Zusammenarbeit mit der Polizei, die Präsenz durch nächtliche Streifenwagen sicherzustellen? Und: Sei eine Erhöhung der Präsenz des Kommunalen Ordnungsdienstes durch Verlagerungen von Prioritäten oder personeller Aufstockung angedacht?