Herne. Die Herner CDU ist „geschockt und enttäuscht“ über die Ergebnisse des Corona-Gipfels. Und auch in der FDP gibt es Zweifel. Das sind die Gründe.
„Geschockt und enttäuscht“ - so reagiert CDU-Kreisvorsitzender Timon Radicke auf die Regelungen aus dem Bund-Länder Gipfel zur Corona-Krise. Zweifel werden auch in der Herner FDP laut.
Grundsätzliche Einigungen zur Eindämmung der Pandemie seien zu begrüßen und notwendig, betont CDU-Chef Radicke. Die Regelungen für die Schließung der Gastronomie ab 2. November seien für ihn jedoch unverständlich. „Die Wirte haben in den vergangenen Monaten solide Hygienekonzepte erstellt und zum Teil viel Geld investiert, um die Gäste zu schützen. Mit diesen Beschlüssen zerstören wir das Vertrauen der Gastronomen in die politischen Entscheidungsträger“, so der Christdemokrat.
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Mit der Schließung der Restaurants drohe nicht nur der Verlust von Zustimmung und Verständnis für die übrigen Maßnahmen in der Bevölkerung, sondern der Verlust eines gesamten Wirtschaftszweiges. Besser als Schließungen wären konsequente Prüfungen der Betriebe und Ordnungsmaßnahmen bei denen, die die Richtlinien nicht einhielten. „Jene, die mit guten Konzepten arbeiten und die Richtlinien einhalten sollten nicht bestraft werden“, meint Radicke.
Die dramatische Entwicklung der Infektionszahlen aber vor allem die Zahl der im Krankenhaus zu behandelten Erkrankten machten die neuen Maßnahmen, die dem Lockdown im Frühjahr gleichten, erforderlich, erklärt der Herner FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Nückel. „Ich finde es richtig, dass der Kita- und Schulbesuch weiter möglich sein soll. Zweifel habe ich, ob die Schließung der Restaurants gerechtfertigt ist“, so der Liberale. Und: Mit großer Sorge sehe er die Schließung der Kultur- und Theaterbetriebe. Gerade die freie Szene und ihre Künstler hätten keine Reserven mehr. Der Landtag werde sich am Freitagvormittag mit den Ergebnissen des Corona-Gipfels befassen. loc