Herne. Die AfD in Herne bleibt weiter ohne Vorstand. Ein für das Wochenende geplanter Parteitag wurde kurzfristig abgesetzt. Das ist der Grund.
Im Dezember 2019 hat der AfD-Landesvorstand den Herner AfD-Vorstand des Amtes enthoben. Der Herner AfD-Spitze wurde ein „fortgesetzter schwerwiegender Verstoß“ gegen die Ordnung der Partei vorgeworfen. Nun sollte am Sonntag bei einem Parteitag ein neuer Vorstand gewählt werden. Die Veranstaltung aber ist geplatzt.
Stattfinden sollte der außerordentliche Parteitag an diesem Sonntag, 1. März, im Saal des Restaurants Bergschlößchen in Herne-Süd. Als wichtigster Tagesordnungspunkt geplant war die Nummer 8: „Wahl des Kreisvorstandes“. Den gibt es seit über zwei Monaten nicht mehr, nachdem der Landesverband den Herner Kreisverband abgesetzt hatte. Nun wurde der für Sonntagnachmittag geplante Parteitag kurzfristig abgesetzt, weil im Gebäude des Restaurants ein Wasserschaden aufgetreten sei, sagte ein AfD-Sprecher zur WAZ.
Vorwurf: Beteiligung von Mitgliedern wurde willkürlich behindert
Nun müsse unverzüglich ein neuer Termin gefunden werden, heißt es beim AfD-Bezirksverband Arnsberg, der als nächsthöhere Parteiebene die Geschäfte des Kreisverbandes übernommen hat. Der Sprecher schließt nicht aus, dass gegebenenfalls ein Notfallplan her müsse, damit so schnell wie möglich ein neuer Kreisvorstand gewählt werden könne.
Die alte Herner Parteispitze um Ratsherr Armin Wolf sei abgesetzt worden, weil sie „vorsätzlich und beharrlich“ ihre Pflicht verletzt und Mitgliederrechte missachtet habe, begründete der Landesverband im Dezember. So sei eine Beteiligung mehrerer Mitglieder vom Kreisvorstand nicht gefördert, sondern „willkürlich“ behindert worden. „Die betroffenen Mitglieder erhielten vom Kreisverband kontinuierlich keine Informationen über dessen Tätigkeit und Veranstaltungen, wurden von der Teilnahme und der Mitwirkung in der Partei somit ausgeschlossen“, begründete die NRW-AfD die Absetzung. Der entmachtete AfD-Chef Wolf sprach gegenüber der WAZ von einer Intrige und wollte die Entscheidung nicht anerkennen.
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Gerüchten, das Restaurant Bergschlößchen wolle keine AfD-Versammlung im eigenen Haus und habe deshalb einen Wasserschaden vorgeschoben, widersprach der Wirt. Ein Wasserrohr im Obergeschoß sei defekt, deshalb könne unter anderem die Toilette des Versammlungsraums nicht genutzt werden, versichert der Wirt gegenüber der WAZ. Das Restaurant selbst sei aber nicht betroffen.