Herne. Der Herner Rat hatte beschlossen, dass Zirkusse mit Wildtieren nicht mehr gastieren dürfen. Der OB beanstandet nun den Beschluss.
Oberbürgermeister Frank Dudda hat den Beschluss beanstandet, mit dem der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 3. September 2019 entschieden hat, Zirkusse mit exotischen Tieren mit einem Auftrittsverbot für die Flächen der Stadt Herne zu belegen.
Auf Antrag von Bernd Blech (Unabhängige Bürger) hatte die Politik im Rat beschlossen, dass Zirkusse mit exotischen Tieren wie zum Beispiel Bären, Elefanten oder Großkatzen nicht mehr auf städtischen Flächen auftreten dürfen. „Die Lebensbedingungen der Tiere sind in den meisten Fällen nicht artgerecht“, so die Begründung von Blech. In rund 80 anderen Städten gebe es bereits ein solches Verbot.
Erlass ist außerhalb der Zuständigkeit
In Herne soll es aber nicht gelten. Wie die Stadt mitteilt, hat der OB rechtlich prüfen lassen, ob der Rat diesen Beschluss hätte fassen dürfen. Das Ergebnis der Prüfung besage, „dass der Erlass eines solchen Verbots außerhalb der kommunalen Zuständigkeiten liegt und somit nicht hätte beschlossen werden dürfen“, teilt die Stadt mit. Für die nächste Ratssitzung am 5. November werde daher die Wiederaufhebung des Beschlusses auf die Tagesordnung gesetzt.
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