Herne. Ein Organisator der „Spaziergänge“ der „besorgten Bürger“ nimmt Stellung zu Vorwürfen. Und: Warum der Verfassungsschutz warnt.
Die „besorgten Bürger“ haben angekündigt, ihre „Spaziergänge“ in Herne „auf unbestimmte Zeit fortführen“ zu wollen. Stellung bezogen sie auf Anfrage der WAZ auch zur Teilnahme eines bekannten Neonazis an ihrer Veranstaltung sowie zur rechtsextremen Szene.
„Dass ,SS-Siggi’ vor geraumer Zeit nach Herne kam, hat uns verwundert“, erklärt ein Herner Organisator der wöchentlichen „Spaziergänge“, der nach eigenen Angaben zu einem Team von sechs Leuten gehört. Der vielfach vorbestrafte Neonazi Siegfried „SS-Siggi“ Borchardt und ein weiterer Neonazi hatten die „besorgten Bürger“ im August bei einer Versammlung begleitet.
Distanzierung von Neonazi und „Hitlergruß“
Sie hätten ihn weder eingeladen noch hätten sie persönlichen Kontakt zu ihm, erklärt der Herner. Und: Sie hätten jenen Teilnehmer, der nach Angaben der Polizei „Heil Hitler“ gerufen haben soll, darauf hingewiesen, dass bei einer Wiederholung der Ausschluss erfolge. „Wir möchten ganz klar hervorheben, dass wir uns von der rechtsextremen Szene distanzieren.“ Sie gingen auf die Straße, um „ein Zeichen gegen die zunehmende Gewalt von nicht integrierten Migranten zu setzen“. Angaben zu seiner eigenen Person will er nicht machen.
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Einige der „Steeler Jungs“ - sie waren ebenfalls bei einer Veranstaltung im August in Herne gewesen - seien ihnen bekannt, erklärt er. Einige Herner hätten von Zeit zu Zeit auch an „Spaziergängen“ in Essen-Steele teilgenommen. Dass der Verfassungsschutz die „Steeler Jungs“ im Visier hat, sei ihnen neu, so der „besorgte Bürger“.
Gegenprotest vom Bündnis Herne
Im Verfassungsschutzbericht 2018 des NRW-Innenministeriums finden die Steeler im Kapitel „Rechtsextremismus“ Erwähnung und werden dort als „bürgerwehrähnliche Gruppierung“ bezeichnet. Diese Gruppen wollten den Eindruck erwecken, heißt es, dass Flüchtlinge generell eine Bedrohung darstellten und der demokratische Rechtsstaat nicht handlungsfähig sei.
Es bestehe die Gefahr, dass ein Teil der Bevölkerung rechtsextremistisches Gedankengut zumindest partiell teile: „Vor diesem Hintergrund bleibt das Eintreten für Grundrechte, Pluralismus und Demokratie heute mehr denn je eine wichtige gesamtgesellschaftliche Daueraufgabe“, so das Landesinnenministerium.
Diesem Grundsatz fühlt sich auch das „Bündnis Herne“ verpflichtet. Das breite gesellschaftliche Bündnis hat angekündigt, künftig auch weiterhin öffentlich gegen „besorgte Bürger“ zu protestieren und für Toleranz und demokratische Werte einzustehen.