Herne. Zirkusse mit Wildtieren dürfen in Herne nicht mehr auf städtischen Flächen gastieren, so ein einstimmiger Ratsbeschluss. Streit gab es trotzdem.
Tiere bleiben in Herne ein ganz großes Thema: Nach der Aufregung um die Monokelkobra in Holthausen und dem Protest gegen den Abschuss von Kanadagänsen geht es nun um das Leid von Zirkustieren in Herne.
Der Rat hat dazu am Dienstagabend zwar ein klares Zeichen gesetzt, doch ausgerechnet zwischen den Kooperationspartnern SPD und CDU gab es in dieser Frage Differenzen.
Die Entscheidung fiel am Ende einstimmig: Auf Antrag von Bernd Blech (Unabhängige Bürger) beschloss die Politik, dass Zirkusse mit exotischen Tieren wie zum Beispiel Bären, Elefanten oder Großkatzen nicht mehr auf städtischen Flächen auftreten dürfen. „Die Lebensbedingungen der Tiere sind in den meisten Fällen nicht artgerecht“, so die Begründung von Blech. Und: In rund 80 anderen Städten gebe es bereits ein solches Verbot.
CDU meldet Bedenken an
Die CDU-Fraktion, die noch in der vorletzten Ratssitzung grundsätzlich Zustimmung zu diesem Vorstoß signalisiert hatte, scherte diesmal aus. Fraktions-Chefin Bettina Szelag verwies auf ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags, nach dem Kommunen gar nicht befugt seien, ein solches Wildtierverbot zu verhängen. Die Bezirksregierung würde deshalb wohl einen solchen Ratsbeschluss umgehend kassieren.
SPD-Fraktions-Chef Udo Sobieski erklärte dagegen, dass es eine Entschließung des Bundesrats für ein Wildtierverbot in Zirkussen gebe. Auch der (formal zuständige) städtische Ordnungsdezernent Johannes Chudziak machte keine Bedenken gegen den Antrag geltend. Die Stadt würde einen solchen Ratsbeschluss umsetzen: „Dann werden wir sehen, ob es rechtlich hält.“ Nach WAZ-Informationen soll Rechtsdezernent (und Christdemokrat) Frank Burbulla in dieser Sachfrage eine andere Auffassung als sein Kollege Chudziak vertreten.
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Vor der Abstimmung über den Antrag beantragte die CDU im Rat eine Sitzungsunterbrechung, um sich mit der SPD zu beraten. Im Vorfeld der Sitzung hatte es offenbar keine Gespräche über eine gemeinsame Linie zum Zirkusverbot gegeben, was laut dem rot-schwarzen Ratskooperationsvertrag aber eigentlich angezeigt gewesen wäre. Am Ende stimmten Szelag Co. dann mit der SPD für ein Auftrittsverbot, was Thomas Reinke (Grüne) zu diesem süffisanten Kommentar veranlasste: „Die Koalition ist gerettet.“