herne. . Sechs SPD-Stadtverordnete hören auf, fünf andere überlegen noch: Die Kommunalwahl 2020 rückt näher - und ist in der SPD längst ein Thema.
27 Ratswahlkreise, 27 Siege für die SPD: Herne war bei der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 (mal wieder) eine Bank für die Herner Sozialdemokratie. Für den nächsten Urnengang im Herbst 2020 will die SPD erneut alle Wahlkreise holen. Eineinhalb Jahre vor der Wahl – das genaue Datum steht noch nicht fest – hat das Personalkarussell bei den Genossen längst an Fahrt aufgenommen. Eine aktuelle Bestandsaufnahme.
Die Fraktion
Auch wenn die SPD es nicht gerne hört: Die Ratsfraktion ist überaltert. 58,3 Jahre beträgt derzeit der Schnitt, rund 60 Jahre also zum Zeitpunkt der nächsten Wahl. Auch kein Ruhmesblatt für die immer so vehement für Gleichberechtigung eintretende Sozialdemokratie: Der Frauenanteil liegt in der SPD-Fraktion aktuell bei gerade mal 22,2 Prozent.
Sie hören auf
Sechs der 27 SPD-Stadtverordneten haben gegenüber der WAZ erklärt, nicht mehr antreten zu wollen. Mit Lutz Hammer zieht sich ausgerechnet das mit 37 Jahren jüngste Fraktionsmitglied zurück - aus beruflichen und familiären Gründen, wie der Vater eines Kindes und international agierende Marketing-Chef der Herner Firma Reckli der WAZ sagt. „Ich kann meinem persönlichen Anspruch in der Politik nicht gerecht werden.“ Die anderen Aussteiger haben entweder ein dem politischen Ruhestand angemessenes Alter erreicht oder sind schon sehr lange dabei - so wie die Sparkassenmitarbeiterin Marion Tittel (59), die für die SPD Holsterhausen 10 Jahre im Bezirk und 16 Jahre im Rat saß.
Sie machen weiter
16 SPD-Ratsmitglieder wollen weitermachen - wenn sie das Votum ihre Ortsvereins erhalten, wovon nach derzeitigem Stand auszugehen ist. Von der Ü-65-Fraktion kündigen mit dem Sozialausschussvorsitzenden Volker Bleck (67) und dem Bürgerbeauftragten Jürgen Scharmacher (68) nur zwei Stadtverordneten eine erneut Kandidatur an.
Sie wissen noch nicht
Dass mit dem Horsthauser Walter Hanstein (78) und dem früheren SPD-Unterbezirksgeschäftsführer Peter Worbs (74) aus Wanne ausgerechnet die beiden ältesten SPD-Stadtverordneten offenbar mit einer erneuten Kandidatur liebäugeln, überrascht dann doch ein wenig. Bei Thomas Spengler (60) ist eine Rückkehr in den Bezirk Sodingen nicht auszuschließen. Und dass der Sodinger Ulrich Klonki (64) aufhören wird, kann man sich angesichts dessen Engagement als Vorsitzender des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie nur schwer vorstellen.
Das Nominierungsverfahren
Das ist der Preis des Erfolgs: Anders als alle anderen Parteien in Herne kann die SPD nicht über die Aufstellung der Reserveliste steuern, wer am Ende in den Rat einziehen wird. Die Ortsvereine nominieren die Kandidaten. Und wenn die SPD wie 2014 alle 27 Wahlkreise holt, bestimmen folglich allein die Ortsvereine über die Zusammensetzung der Fraktion. Die Parteispitze versucht hier jedoch zumindest sanften Druck auszuüben (siehe: Das sagt der Parteichef).
Die Wahlchancen
Wird die SPD wieder alle 27 Wahlkreise holen? Schwer zu sagen, weil die politische Großwetterlage in Land und vor allem Bund immer auch Einfluss auf Kommunalwahlergebnisse hat. Und da sind die Aussichten für die SPD (derzeit) ja alles andere als gut. Und: In einigen Wahlkreisen schrumpft der Vorsprung. So lag die SPD 2014 in Herne-Ost mit sechs Prozent vor der CDU; 2009 betrug der Vorsprung hier noch knapp zehn Prozent. CDU-Chef Timon Radicke hatte ja bereits angekündigt, der SPD den einen oder anderen Wahlkreis abjagen zu wollen. Eine Premiere wäre dies in Herne nicht - siegten die Christdemokraten bei früheren Wahlen auch schon mal unter anderem in Herne-Ost, Holthausen oder Eickel.
Das sagt der Parteichef
Eine „gute Mischung“ aus Jung und Alt, Frauen und Männern sowie mehreren Bevölkerungs- und Berufsgruppen wünscht sich SPD-Parteichef Alexander Vogt (39) in der künftigen Ratsfraktion. Der Parteivorstand zumindest per Appell Einfluss auf die Nominierung in den Ortsvereinen nehmen. Hintergrund: Sieben der insgesamt 20 Herner SPD-Ortsvereine küren jeweils zwei Ratskandidaten. Er habe diesen Ortsvereinen vermittelt, so Vogt zur WAZ, dass mindestens eine Frau aufgestellt werden sollte. „Ich glaube, wir sind hier auf einem guten Weg.“ Rein theoretisch kann die Partei am Ende des Nominierungsverfahrens ein Machtwort sprechen: Bei der finalen Wahlkreiskonferenz müssen nämlich alle Ortsvereinskandidaten für die Wahlkreise offiziell bestätigt werden. Ein Konflikt zwischen Parteispitze und Ortsvereinen ist in Herne aber nicht zu erwarten: „Wir sind bisher ganz gut damit gefahren, die Autonomie der Ortsvereine zu respektieren“, sagt Alexander Vogt.
Das ist der Zeitplan
Der grobe Fahrplan der SPD nach derzeitigem Stand: Im Herbst sollen die Ortsvereine ihre Kandidaten für den Rat und die vier Bezirksvertretungen nominieren. Zum Jahresende will die Partei die Reserveliste aufstellen und die Ortsvereinsnominierungen beschließen. Anfang 2020 stehen dann die Verabschiedung eines Wahlprogramms und die Kür des Oberbürgermeisterkandidaten - hoher Favorit ist hier ein gewisser Frank Dudda - auf dem Programm.
Wer hört auf? Wer kandidiert? Wer überlegt noch?
Diese sechs direkt gewählten SPD-Stadtverordneten wollen bei der Kommunalwahl 2020 nicht mehr antreten: Lutz Hammer (37; Unser Fritz/Crange), Albert Okoniewski (61; Bickern), Gerhard Wippich (70; Wanne-Süd), Marion Tittel (59; Holsterhausen-Nord), Henry Banski (72; Herne-Ost), Erich Leichner (67; Herne-Süd).
Diese 16 SPD-Stadtverordneten wollen sich erneut in ihren Ortsvereinen als Kandidat zur Wahl stellen: Birgit Klemczak (57; Baukau-West), Volker Bleck (67; Wanne-Mitte), Hendrik Bollmann (36; Röhlinghausen-Nord), Elisabeth Majchrzak-Frensel (59; Eickel-Ost), Manuela Lukas (62; Röhlinghausen Süd), Nurten Özcelik (47; Eickel-West), Ulrich Syberg (63; Eickel-Mitte), Udo Sobieski (61; Holsterhausen-Süd), Andreas Nowak (46; Strünkede), Roberto Gentilini (57; Baukau-Ost), Jürgen Scharmacher (68; Herne-Mitte), Patrick Steinbach (41; Herne-Alt), Gabriele Przybyl (54; Henre-Südost), Kai Gera (50; Altenhöfen), Jörg Högemeier (52; Börnig), Olaf Semelka (49; Sodingen-Süd).
Und diese fünf SPD-Stadtverordneten können derzeit noch nicht sagen, ob sie sich erneut zur Wahl stellen werden: Peter Worbs (74; Wanne-Nord), Thomas Spengler (60; Horsthausen), Walter Hanstein (78; Elpeshof), Ulrich Klonki (64; Sodingen-Nord), Wolfgang Pfeiffer (63; Holthausen).
>> INFO: 60 Mitglieder gehören dem Rat zurzeit an
Dem Rat der Stadt gehören derzeit 60 Mitglieder an: SPD (27), CDU (15), Grüne (6), Linke (4), Piraten-Alternative Liste (3), AfD (2), FDP (2) und Unabhängige Bürger (1).
Regulär wären es nur 54 Mitglieder: 27 direkt gewählte und 27 über die Reservelisten in den Rat eingezogene Stadtverordnete. Es gab jedoch sechs Ausgleichsmandate.
Auf die personelle Lage bei den anderen Herner Ratsparteien kommt die WAZ zurück.