herne. . Die Linke kritisiert die Politiker Michelle Münfering und Paul Ziemiak. Anlass sind Mitteilungen der Abgeordneten zu den GroKo-Verhandlungen.

Die Herner Linke kritisiert die Bundestagsabgeordneten Michelle Müntefering (SPD) und Paul Ziemiak (CDU), die beide für ihre Partei an den GroKo-Verhandlungen teilnehmen. „In Zeiten, in denen Katzenvideos Höchstklickzahlen erreichen, ist es nicht verwunderlich, dass auch Politikerinnen und Politiker versuchen, Werbung für sich zu machen“, erklärt Linke-Chef Daniel Kleibömer unter Bezug auf Pressemitteilungen der Abgeordneten zur Teilnahme an den GroKo-Runden.

Eine solche Mitteilung sage nichts über Inhalte aus. Es sei vielmehr ganz normale Arbeit eines Volksvertreters, sich bei politischen Entscheidungsprozessen einzubringen: „Werden Sie nicht gar dafür bezahlt?“

Buszewski kritisiert „Politikersprech“

Ganz abstrus werde es, so Linke-Ratsfraktions-Chefin Veronika Buszewski, wenn Michelle Müntefering in „schönstem Politikersprech“ erkläre, dass „in einer Welt, die in Krisen und Unordnung stecke, Deutschland mehr und mehr in der Verantwortung sei“, allerdings auf Facebook oder ihrer Homepage kein Wort oder Andeutung bezüglich ihrer Position zum Familiennachzug für Flüchtlinge zu finden sei. Das lasse vermuten, dass Müntefering nach dem Motto handele: „Immer schön öffentlich, aber ohne sinnvolle Aussage, um nicht anzuecken“.

Die SPD-Politikerin habe die Chance verpasst, endlich wirklich mal klare Kante zu zeigen, statt nur davon zu reden, so die Linkspartei.