Herne. . Die SPD hat sich auf ihrem Parteitag für Koalitionsgespräche mit der CDU ausgesprochen. So stimmten Alexander Vogt und Michelle Müntefering ab.
Die Delegierten des SPD-Parteitags haben sich am Sonntag mit 56,4 Prozent der Stimmen für Koalitionsverhandlungen mit der CDU ausgesprochen. Auch Alexander Vogt, Hernes SPD-Chef und Landtagsabgeordneter, und Hernes SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering haben mit Ja gestimmt.
Die Abstimmung, kommentieren Vogt und Müntefering in einer gemeinsamen Erklärung, sei eine knappe Entscheidung gewesen, weil beide Seiten nachvollziehbare Argumente gehabt hätten. Die Forderungen der SPD in Herne nach einer Abschaffung der sachgrundlosen Befristung und mehr Gleichbehandlung in ärztlichen Wartezimmern seien vom Parteitag aufgenommen worden.
Gegenseite muss sich erklären
Vogt und Müntefering hätten sich entschieden, die Koalitionsverhandlungen abzuwarten – und dann mit den SPD-Mitgliedern zu entscheiden. Nun müsse die Gegenseite in den Koalitionsverhandlungen erklären, ob die geforderten Verbesserungen möglich seien.
Hernes CDU-Chef Timon Radicke bleibt „in höchstem Maße skeptisch“, dass es zu einer Großen Koalition kommt. Der SPD-Bundesvorsitzende Martin Schulz habe in Bonn gezeigt, dass er die SPD nicht erreiche, sagte er zur WAZ. Grundsätzliche Änderungen zum Sondierungspapier lehnt er ab. Ob das der SPD-Basis, die über eine Koalition entscheidet, am Ende reicht, sei ungewiss.