herne. . Die Herner SPD steht einer Neuauflage der GroKo zurzeit eher skeptisch gegenüber. Vielen Genossen reichen die bisherigen Ergebnisse nicht aus.

Viele Herner Sozialdemokraten stehen einer Neuauflage der Großen Koalition im Bund mit der CDU/CSU zurzeit eher skeptisch bis ablehnend gegenüber. Bei einer Diskussion von rund 35 SPD-Funktionären des Unterbezirks am Montagabend über die Ergebnisse der Sondierungsgespräche mit der Union seien Kritiker in der Mehrheit gewesen, berichtet Parteichef Alexander Vogt auf Anfrage der WAZ.

Parteichef und Landtagsabgeordneter Alexander Vogt sowie die Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering werden die Herner SPD am Sonntag beim Bundesparteitag in Bonn vertreten.
Parteichef und Landtagsabgeordneter Alexander Vogt sowie die Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering werden die Herner SPD am Sonntag beim Bundesparteitag in Bonn vertreten. © Rainer Raffalski

Aus dem Kreis der Vorsitzenden der 20 Ortsvereine, den Chefs der SPD-Arbeitsgemeinschaften und der Vorstandsmitglieder sei im SPD-Büro an der Bochumer Straße der Ruf nach Nachbesserungen laut geworden, zum Beispiel beim Thema „unbegründete Befristungen von Arbeitsverhältnissen“, sagt Vogt. Einige Kritiker hätten erklärt, dass das Sondierungsergebnis nicht ausreiche, um weiter zu verhandeln.

Unmut über die CSU

„Es gibt sehr unterschiedliche Sichtweisen“, fasst der SPD-Vorsitzende die dreistündige Debatte zusammen. Eine finale Abstimmung über die Sondierungsergebnisse habe es nicht gegeben.

Auf breiten Unmut sei das Verhalten der CSU gestoßen. Das jüngste Treffen mit dem „weit rechts stehenden“ ungarischen Regierungs-Chef Viktor Orbán und die Forderung des CSU-Politikers Alexander Dobrindt nach einer „konservativen Revolution“ seien als Provokationen empfunden worden und hätten nicht dazu beigetragen, Vertrauen aufzubauen, so Vogt.

SPD diskutiert öffentlich und nicht öffentlich

Bevor der SPD-Parteitag am Sonntag in Bonn über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen im Bund entscheidet, werden Herner Genossen noch zweimal über eine Neuauflage der GroKo diskutieren. Und zwar: am Mittwoch öffentlich mit Bürgern in Röhlinghausen (ab 19.30 Uhr in Schacht V, Edmund-Weber-Straße 178) sowie am Freitagabend in der Gaststätte Zille am Willi-Pohlmann-Platz – dann allerdings unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Beim Bonner Parteitag werden die Herner Sozialdemokraten von Alexander Vogt und der Bundestagsabgeordneten Michelle Müntefering vertreten.

Auch er stehe dem Sondierungsergebnis kritisch gegenüber, sagt Vogt zur WAZ. Wie er am Ende abstimmen werde, wolle er auch von den weiteren Diskussionen in Herne abhängig machen.