Herne. . Der letzte Versuch zur Rettung von Bäumen auf dem Europaplatz ist gescheitert: Der Rat lehnte einen Grünen-Antrag zur Neuplanung des Platzes ab.

• Grünen-Antrag zur Neuplanung für den Europaplatz in Herne-Mitte scheitert an SPD, CDU und FDP
• 18 von 19 Bäumen müssen damit definitiv gefällt werden; ein Fälltermin steht noch nicht fest
• Grüne und Linke hatten zuvor mehr als 1000 Unterschriften von Bürgern für Erhalt von Bäumen gesammelt

Das Schicksal für 18 der 19 Bäume auf dem Europaplatz ist besiegelt: Der Rat hat mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP einen „Vollzugsstopp“ für die Neuplanung des Platzes an der Kreuzkirche in Herne-Mitte und die damit verbundenen Fällung der Bäume abgelehnt. Einen entsprechenden Antrag hatte die Grünen-Fraktion gestellt.

„Über 1000 Unterschriften von Bürgern können nicht einfach ignoriert werden“, sagte die Grünen-Ratsfrau Sabine von der Beck unter Verweis auf eine von der Linken unterstützten Unterschriftenaktion ihrer Partei. Die Politik sei in diesem Verfahren nicht gut beraten worden. Es habe eine „Serie von Missverständnissen und Unklarheiten“ gegeben.

Rot-Schwarz und Stadt schweigen

Ein formales Bürgerbegehren sei aus zeitlichen Gründen leider nicht mehr möglich gewesen, weil ihnen erst Mitte Juli bei einem Ortstermin die Radikaliät dieser Maßnahme klar geworden sei, erklärte von der Beck. Die Informationspolitik der Stadt habe zu wünschen übrig gelassen. Auch ein SPD-Mitglied der Bezirksvertretung Herne habe der Verwaltung vorgeworfen: „Mensch, Ihr habt uns doch verarscht.“

Nach Einschätzung der Grünen besteht die Chance, durch Schutzmaßnahmen beim Umbau des Platzes einige der 18 Bäume zu retten. Die Stellungnahmen der Verwaltung weckten den Verdacht, so die Grünen weiter, dass auf dem Europaplatz längst nicht alle 18 Bäume durch Neupflanzungen ersetzt würden. Auch über die zu pflanzenden Baumarten gebe es nur vage Aussagen. „Weiß die Mehrheit im Rat, was sie hier beschlossen hat?“, fragte Sabine von der Beck.

SPD und CDU nahmen nicht mehr Stellung

Die Ratsmehrheit wusste in der Sitzung am Dienstag zumindest, was sie nicht wollte: SPD und CDU ließen den Antrag der Grünen ins Leere laufen und nahmen nicht mehr Stellung zu dem Sachverhalt und den Vorwürfen der Grünen. Auch die Verwaltung äußerte sich nicht zu den Hinweisen der Grünen zu Zahl und Art der Ersatzpflanzungen auf dem Europaplatz.

Auf Anfrage der WAZ erklärte die Stadt am Mittwoch, dass die Baumfällungen voraussichtlich Anfang 2018 stattfinden würden. Die Maßnahme müsse zunächst noch ausgeschrieben werden. Im Frühjahr 2018 solle dann der eigentliche Umbau des Platzes erfolgen, so Stadtsprecher Christoph Hüsken.

Bleck (SPD) will Markt stärken

Ab Januar werden die Marktgebühren für Händler erhöht – von 1,80 auf 2,20 Euro pro Quadratmeter Marktstandsfläche für Dauerverkaufsstände sowie von 2,50 auf 2,90 Euro für Händler, die nur gelegentlich ihre Stände aufbauen. Nötig sei die Anhebung, weil die Zahl der Händler auf den acht Wochenmärkten schon wieder gesunken sei, sagte Ordnungsdezernent Johannes Chudziak im Rat. Die Kosten, etwa für die Reinigung nach Marktende, müssten demnach weniger Händler tragen.

Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Volker Bleck regte an, dass der Markt-Arbeitskreis, dem auch ein Vertreter der Marktleute angehört, weiter mache. So soll der Markt im Einvernehmen aller Beteiligten gestärkt werden.

Die Ratsfraktionen von Linkspartei und Piraten-Alternative Liste (AL) stimmten gegen die Erhöhung. Die Linken etwa forderten eine stärkere Kostenbeteiligung der Stadt.