Herne/Essen. Der Herner Markus Schlüter ist am Freitag zum Wirtschaft-Chef des Regionalverbandes Ruhr gewählt worden. Es gibt allerdings einen Wermutstropfen.
- Ruhrparlament wählt Herner CDU-Mann Markus Schlüter in Spitze des Regionalverbandes Ruhr
- Als Stellvertreter von RVR-Chefin Geiß-Netthöfel muss der 48-Jährige Ratsmandat in Herne abgeben
- Als Bereichsleiter Wirtschaft ist Schlüter auch für Zukunft des Revierparks Gysenberg mitverantwortlich
Das Ruhrparlament hat am Freitag den Herner CDU-Ratsfraktions-Vorsitzenden Markus Schlüter mit breiter Mehrheit zum neuen Wirtschafts-Chef des Regionalverbandes Ruhr (RVR) gewählt. Bei aller Freude über das sehr gute Wahlergebnis gibt es für den 48-Jährigen allerdings auch einen Wermutstropfen: Aus rechtlichen Gründen muss er entgegen bisheriger Pläne das Ratsmandat in Herne abgeben.
Denn: Schlüter ist nicht nur zum Bereichsleiter in der RVR-Spitze gewählt worden, sondern auch zum offiziellen Stellvertreter von RVR-Chefin Karola Geiß-Netthöfel. Und in dieser Funktion darf er nicht gleichzeitig dem Rat der Stadt Herne angehören, so das Fazit eines juristisches Gutachtens des RVR. Hintergrund: In der Regionalplanung übernimmt der RVR auch hoheitliche Aufgaben gegenüber seinen Mitgliedskommunen. Dabei könnte es für das Herner Ratsmitglied Schlüter zu Interessenkonflikten kommen.
Bedauern über Abschied aus dem Rat
Der Christdemokrat bedauert auf Anfrage der WAZ, dass er sich aus dem Rat verabschieden muss. Er hatte ursprünglich geplant, nur den Fraktions-Vorsitz niederzulegen. Auch aus der Parteispitze zieht sich Schlüter zurück: Bereits im Dezember hatte der amtierende CDU-Kreisvorsitzende angekündigt, bei der Vorstandswahl der Union am 18. März nicht mehr antreten zu wollen.
Zur Frage, wie es in der CDU-Ratsfraktion nun konkret weitergeht, will Schlüter (noch) nichts sagen. Darüber müsse erst fraktionsintern gesprochen werden, so der Christdemokrat.
Schlüter freut sich über breite Zustimmung
Weniger bedeckt hält sich Schlüter zu seinem Wahlergebnis: „Das ist ein großer Vertrauensbeweis.“ In geheimer Abstimmung hat es in dem von einer schwarz-rot-grünen Koalition regierten Ruhrparlament bei 103 Ja-Stimmen nur 13 Nein-Stimmen und vier Enthaltungen gegeben. Heißt: Auch aus der Opposition erhielt er Stimmen. Die CDU hatte bekanntlich das Vorschlagsrecht für diese Stelle.
Schlüter wird im RVR für die Bereiche Wirtschaft, Finanzen, Personal und Recht zuständig sein. Seine neue Stelle wird er zum 1. Juni antreten. Aktuell ist der Eickeler als Abteilungsleiter bei Gelsenkanal und Prokurist der Abwassergesellschaft Gelsenkirchen beschäftigt. 2013 bewarb sich Schlüter in Herne für die Nachfolge von Stadtkämmerer Peter Bornfelder, scheiterte aber an der damaligen rot-grünen Ratskoalition.
Zuständig für die Revierparks
Die neue Aufgabe bezeichnete Schlüter als „große Herausforderung“, weil er künftig für „die gesamte Region denken muss“. Das gilt auch für die Freizeitgesellschaften, die ebenfalls zu Schlüters Aufgabenfeld zählen. Wie berichtet, hat sich der Herner Rat mit den Stimmen der CDU vorerst dagegen ausgesprochen, mit dem Revierpark Gysenberg in einer neuen zentralen RVR-Freizeitgesellschaft aufzugehen.
Er stehe zu dieser „vorläufigen Entscheidung“, weil zum damaligen Zeitpunkt zu viele Fragen ungeklärt gewesen seien, so Schlüter zur WAZ. Er sei jedoch der persönlichen Meinung, dass nur ein Zusammenschluss aller Revierparks erfolgversprechend wäre.