Herne. . In Herne leben 1000 anerkannte Flüchtlinge, die aus anderen Bundesländern oder NRW-Kommunen zugezogen sind. Die Stadt prüft, ob Härtefälle dabei sind.

In Herne leben aktuell rund 1000 anerkannte Flüchtlinge, die zwischen dem 1. Januar und dem 5. August 2016 zugezogen sind (wir berichteten). Nach neuen Erkenntnissen der Stadt sind in diesem Zeitraum rund 500 Flüchtlinge aus anderen Bundesländern sowie 500 Flüchtlinge aus anderen NRW-Kommunen gekommen.

Auf Basis des Bundesgesetzes zur Wohnsitzauflage und einer neuen Verordnung des Landes NRW müssen Jobcenter und Ausländerbehörde nun prüfen, ob die 500 aus anderen Bundesländern zugezogenen Flüchtlinge Härtefälle sind und damit weiterhin Leistungen in Herne beziehen können. Als Härtefälle gelten Familien mit kleinen und schulpflichtigen Kindern sowie Flüchtlinge, die bereits an Integrationsmaßnahmen teilnehmen oder eine Arbeit aufgenommen haben. Die Prüfung finde jeweils bei der Antragstellung auf Verlängerung der Hartz-IV-Leistungen statt, so Sozialdezernent Johannes Chudziak auf WAZ-Anfrage.

Neuer Verteilungsschlüssel

Flüchtlinge, die nicht unter die Härtefallregelung fallen, sollen Sozialleistungen für insgesamt drei Jahre nur noch in jenem Bundesland beziehen, in dem sie registriert worden sind.

Die rund 500 anerkannten Flüchtlinge, die zwischen Januar und August aus anderen NRW-Kommunen nach Herne umgesiedelt sind, dürfen dagegen bleiben. Ihre Zahl soll allerdings künftig auf einen vom Land festgelegten neuen Verteilungsschlüssel für anerkannte Asylbewerber angerechnet werden, der rückwirkend zum 6. August in NRW in Kraft getreten ist.

Angesichts der hohen Zahl der nach Herne zugezogenen Flüchtlinge erneuert Sozialdezernent Johannes Chudziak die Forderung, dass Bund und Land sich stärker an den Kosten für die Integration in den Kommunen beteiligen sollen.