Herne. . Eine Beleidigung gegen Polizisten liegt erst vor, wenn sich die Abkürzung an eine bestimmte Gruppe richtet. „ACAB“-Schriftzüge gibt es auch in Herne.

Man sieht sie an Hauswänden und Brücken. „ACAB“ steht in großen Buchstaben angezeichnet. „ACAB“ ist die Abkürzung für die englische Wendung „All cops are bastards“, zu Deutsch: Alle Polizisten sind Bastarde.

Eine klare Beleidigung, finden viele. Doch das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Eine Beleidigung liege nur dann vor, wenn die Parole ganz klar auf eine bestimmte Gruppe gerichtet sei. Ansonsten fällt der Spruch unter die Meinungsfreiheit, denn negative Äußerungen gegenüber der Polizei seien durchaus erlaubt.

Für Polizei unverständlich

Ein Schlag ins Gesicht, wie Arnold Plickert, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, findet: „Wir hätten uns eine klare Rechtsprechung gewünscht, die sich auf die Seite der Polizei stellt.“ In einer Zeit, wo der Werteverfall immer mehr zunehme und die Gewalt gegenüber Polizisten schon fast an der Tagesordnung sei, würden die Täter der „ACAB“-Parolen noch mehr Rückenwind gewinnen. „Meist stammen diese Täter oder Gruppierungen aus dem rechten Milieu und haben ein gespaltenes Verhältnis zur Polizei. Dieses Urteil gibt dem einen oder anderen nun Rückenwind und bietet Möglichkeiten zur Ausrede.“

Plickert, der als Herner regelmäßig auch an der Autobahnbrücke der A43-Ausfahrt Herne vorbeikommt, wo die „ACAB“-Parole klar und deutlich zu lesen ist, vermutet, dass es den Tätern um weit mehr als nur Meinungsäußerung geht: „Diese Schmierereien stehen an viel befahrenen Straßen. Und jede Ausrede, die Abkürzung stehe für etwas anderes, ist nicht akzeptabel. Diese Beleidigung soll von vielen Menschen gesehen werden und richtet sich natürlich an Polizisten.“

Oft mit Gewaltpotential versehen

In Fußballstadien oder auf Demonstrationen steht die Anti-Polizisten-Parole oft im Einklang mit gewalttätigen Vorfällen. So etwas gab es in den vergangenen Jahren in Herne nicht. „Natürlich gibt es immer wieder Widerstandshandlungen gegen Polizisten. Aber die gab es immer und wird es immer geben“, sagt Volker Schütte vom Polizeipräsidium Bochum. Schmiererein, die den ACAB-Schriftzug tragen, fallen auch ihm immer häufiger auf. Erst im August wurden auf der Hauptstraße in Eickel drei hintereinander parkende Autos damit besprüht. Die Besitzer der Fahrzeuge hatten Anzeige erstattet. Was hinter dem Vorfall steckte oder warum diese Fahrzeuge besprüht wurden, ist bis heute ungeklärt.

„Viele Täter wissen gar nicht, was sie da eigentlich schreiben“, sagt Schütte. Es seien Trittbrettfahrer, die sich irgendwie beweisen wollten. Der Polizist selbst nimmt die Beleidigungen nicht persönlich: „Manche Kollegen sagen auch ,All cops are beautiful’, also ,Alle Polizisten sind wunderschön.’“