Beim Haushalt 2015 sei die Stadt zurzeit trotz einer höheren Gewerbesteuerrückzahlung auf Linie, doch fürs kommende Jahr drohten durch die Kosten für Flüchtlinge erhebliche Mehrausgaben. Diesen aktuellen Wasserstand hat Kämmerer Hans Werner Klee jetzt im Finanz- und Personalausschuss verkündet.

Mit belastbaren Zahlen fürs kommende Haushaltsjahr könne er noch nicht dienen, erklärte der städtische Finanzchef. Das hänge vor allem mit der Höhe der Aufwendungen für Asylbewerber zusammen.

Jährlich rund 10 000 Euro veranschlage die Stadt pro Flüchtling. Es sei aber absehbar, so Klee, dass das Minus für diese Ausgaben in Herne trotz zusätzlicher Mittel aus Land und Bund in einem höheren ein- oder sogar im zweistelligen Millionenbereich liegen könnten.

Eigenkapital schrumpft weiter

Diese Summe werde man als „offene Forderung“ gegenüber dem Land geltend machen. Aus Gesprächen mit anderen Stärkungspaktkommunen wisse er, dass diese das auch so handhaben wollten. Eine Deckung für diese Ausgaben sei nicht in Sicht. „Das kann aber auch nicht unsere Aufgabe sein“, so der Kämmerer. Beim Haushalt 2016 werde also viel von künftigen Gesprächen mit der Landesregierung abhängen.

Mit einem Defizit von derzeit rund 60 Millionen Euro liege Herne fürs Haushaltsjahr 2015 in etwa „auf Linie“, berichtete Klee. Ausgegangen sei die Stadt ursprünglich von Verlusten in Höhe von 57 Millionen Euro. Der Gewerbesteueransatz von 39,8 Millionen Euro werde wohl knapp unterschritten, weil die Stadt eine höhere Rückzahlung von zwei Millionen Euro (plus Zinsen) leisten müsse.

Das Eigenkapital der Stadt Herne schrumpfe weiter und werde im kommenden Jahr aufgebraucht sein, kündigte Klee an.