Heiligenhaus. . Das Forum auf der städtischen Homepage ist nach einem Monat noch immer leer. Beim vorherigen Doppeletat kamen immerhin um die 20 Anregungen.
Rat und Verwaltung der Stadt Heiligenhaus setzen auf die Bürger. Auf ihr Interesse, ihre Wünsche, ihre Anregungen: Bis zum 15. Januar haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, im Rahmen des Bürgerhaushalts 2014/2015 Änderungsvorschläge zum Haushaltsplanentwurf, aber auch Kritik an den Planungen vorzubringen. Darüber hinaus sind im laufenden Verfahren auch Fragen zum städtischen Haushalt an die Verwaltung jederzeit möglich.
Doch nach einem Monat ist das hierfür extra eingerichtete Forum auf der städtischen Homepage immer noch leer (Stand: Freitagabend). Dabei stehen auch jenen Menschen, die über kein Internet verfügen, alle Möglichkeiten offen: Im Bürgerbüro liegt ein entsprechender Vordruck bereit. Verwaltungsangestellte würden die dort gemachten Vorschläge der Bürger ins Internet übertragen.
Vorschläge gehen an die Fraktionen
„Doch keiner hat bisher die Gelegenheit wahrgenommen“, stellt Jutta Scheffler, Fachbereichsleiterin Finanzen bei der Stadt Heiligenhaus, enttäuscht fest. Noch seien zwar ein paar Tage Zeit, aber gemessen am ersten Bürgerhaushalt für den Zeitraum 2012/2013 sei das Interesse mehr als mau.
„Um die 20 bis 25 Vorschläge kamen da“, erinnert sich die Fachfrau aus der Kämmerei. Nicht alle eingereichten Anregungen hätten sich allerdings auf den damals zu verabschiedenden Doppelhaushalt bezogen. „Da ging es zum Beispiel um die Brücke Abtskücher Straße für den Panoramaradweg. Aber die war ja Kreisangelegenheit.“ Oder es habe eine Anfrage bezüglich der städtischen Fahrzeuge gegeben, „wie die denn versichert sind“. Alle Bemerkungen und Anregungen aus dem Bürgerhaushalt wurden den Ratsfraktionen für ihre Etatberatungen zugeleitet und anschließend im Haupt- und Finanzausschuss auch zur Sprache gebracht. So soll es auch dieses Mal sein.
So funktioniert die Bürgerbeteiligung
Der Verfasser muss sich auf der Homepage der Stadt (Bürgerservice/Dienstleistungen/ Bürgerhaushalt) mit Echtnamen und Adresse registrieren lassen. Es gibt aber auch Vordrucke im Bürgerbüro.
Alle Vorschläge werden den Fraktionen für ihre Etatberatungen zur Verfügung gestellt. Die Vorschläge sollen durch die Verfasser im Hinblick auf finanzielle Auswirkungen mit Deckungsvorschlägen versehen werden.
Wenn es denn noch Vorschläge geben sollte. Woran das Desinteresse liegt, Jutta Scheffler kann da nur spekulieren. „Der Termin für die Infoveranstaltung war nicht gut gewählt“, gibt sie zu. Am 12. Dezember verlor sich gerade mal ein Bürger in den Ratssaal – draußen wurde der Weihnachtsmarkt eröffnet. Und ein Grund könnte sein: „Heiligenhaus ist im Haushaltssicherungskonzept und hat nicht mehr groß was zu verteilen. Vorschläge, etwas Besonderes zu gestalten, müssen gegenfinanzierbar sein.“ Da könne sie sich einiges an Frustration selbst bei engagierten Bürgern vorstellen. Doch die Hoffnung stirbt zuletzt: „Mein Kollege Jürgen Hollenberg und ich sind gespannt, was da noch kommt!“