Heiligenhaus. Ein letztes Mal in diesem Jahr ist der Heiligenhauser Rat zusammengekommen. Auch die Problematik rund um Bargeldabhebungen wurde thematisiert.
Ein letztes Mal in diesem Jahr ist der Heiligenhauser Rat zusammengekommen – doch bis zum Weihnachtsfrieden war es ein hier und da holpriger Weg durch die Tagesordnung, die den ein und anderen kritischen Punkt mit sich brachte – und die mal wieder ein wenig Publikum anzog. Es gebe kaum was, was es in den letzten 18 Monaten nicht gegeben habe, äußerte sich Bürgermeister Michael Beck am Mittwochabend in der Aula gleich mehrfach im Laufe der Sitzung und rückblickend auf die bisherige Zeit nach der letzten Kommunalwahl. Doch mit fünf Fraktionen und drei fraktionslosen Ratsmitgliedern wird es nicht langweilig in der Heiligenhauser Politik.
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Die hatte sich in der letzten Woche ausführlich mit dem Haushalt auseinandergesetzt, viele Änderungen beschlossen – die Kämmerer Björn Kerkmann auch allesamt in den nun neu eingebrachten Doppelhaushalt für die Jahre 2022 und 2023 hat einfließen lassen. Und anders als kurz nach der Haushaltsberatung, kann er die Ratsmitglieder informieren: Der Haushalt bedarf wohl nun keiner Genehmigung mehr, sondern müsse nur noch der Aufsichtsbehörde angezeigt werden. Grund: Durch eine Senkung der Kreisumlage, die am Montag vom Kreistag im Kreishaushalt beschlossen wurde, sinke das Defizit, das 1,1 Millionen Euro beträgt, um etwa 122.000 Euro. Das sei jedoch keine Entwarnung. Der Doppelhaushalt soll auf der nächsten Ratssitzung beschlossen werden.
Heiligenhauser Anwohner kreiden Entscheidungen von Verwaltung und Politik an
Doch die Zuschauer, die auf der Empore in der Aula Platz genommen hatten, interessierten sich vor allem um Grundstücke; zum einen um die beschlossene KAG-Maßnahme an der Gebrüder-Grimm-Straße, zum anderen um ein geplantes Bauvorhaben an der Grubenstraße in der Oberilp. Das soll in Hanglage entstehen und möglicherweise auch gewerblicher Nutzung zugeführt werden, was die Anwohner kritisch betrachten. Sie führten im Vorfeld den einstigen Bebauungsplan an – doch, dass der dringend überholt werden müsse, weil Realität und Theorie weit auseinander drifteten, erklärte der Technische Beigeordnete Andreas Sauerwein. Die politische Mehrheit sprach sich erneut für eine mögliche Bebauung aus.
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Ebenfalls nicht gerüttelt wurde am Beschluss zur KAG-Maßnahme an der Gebrüder-Grimm-Straße – ganz zum Unmut der Anwohner, aber auch der SPD, die das Thema erneut auf die Tagesordnung brachte. So hätten Äußerungen der Verwaltung im Ausschuss zu Unklarheiten zur Rechtmäßigkeit der von den Anwohnern bevorzugten Varianten geführt, äußerte sich SPD-Chef Ingmar Janssen. Zudem vermisse man Erläuterungen zur Finanzierung der nun beschlossenen Variante – die nun zu Lasten vor allem eines Anwohners führen würde, der bislang nicht einmal Anwohner der Gebrüder-Grimm-, sondern der Velberter Straße gewesen sei. Deswegen solle es, so die SPD, eine erneute Bürgeranhörung geben – doch das gehe nicht aus formellen Gründen, erklärte Bürgermeister Beck. Die Verwaltung sei jedoch immer gesprächsbereit, machte Sauerwein mehrfach deutlich.
Anwohner lassen KAG-Maßnahme nun prüfen
Ein Einlenken habe er sich schon noch erhofft von der Diskussion, berichtet Anwohner Michael Härtig – seiner Meinung nach habe sich jedoch wieder gezeigt, dass die Verwaltung die Entscheidung, trotz des Anliegerwillens, nicht rückgängig machen wolle: „Wir haben uns nun an die Kommunalaufsicht, den Kreis Mettmann, gewandt, um das Verfahren und die Entscheidung prüfen zu lassen.“ Je nach Ausgang werde man dann überlegen, wie man weiter verfahren werde – ein Gespräch mit der Verwaltung wollen sie jedenfalls nicht ausschließen.
>>> Probleme mit Bargeldabhebungen in Heiligenhaus
Ein Thema ärgert derzeit Politik, Verwaltung und Bürger gleichermaßen: Die Versorgung mit Bargeld gestalte sich seit dem Weggang der Commerzbank und einem defekten Automaten am SB-Schalter der Deutschen Bank als schwierig für alle Bankkunden – und sollte es zu Problemen bei der Kreissparkasse Düsseldorf kommen, gebe es vor Ort keine Möglichkeit mehr, an Bargeld zu gelangen, führte CDU-Fraktionschef Ralf Herre aus.
Über die Problematik wurde bereits im Sozialausschuss gesprochen (die WAZ berichtete), die Seniorenbeauftragte berichtete hier von Sorgen vieler Älterer. Bürgermeister Michael Beck sicherte erneut zu, dass die Verwaltung Gespräche mit den Banken aufnehmen wolle.