Heiligenhaus. Am 13. September ist Kommunalwahl. Alles Wichtige dazu haben wir hier zusammengefasst, denn: Es gibt diesmal einige Besonderheiten.
Als „eine besondere Wahl unter besonderen Bedingungen“, kündigt Bürgermeister Michael Beck die Kommunalwahl 2020 am 13. September im Wahlausschuss an. Denn: Die Corona-Pandemie erfordert einige gravierende Veränderungen in der gesamten Wahldurchführung: Einige traditionelle Wahllokale etwa bieten nicht die räumlichen Möglichkeiten, um die vorgegebenen Hygiene- und Schutzmaßnahmen einhalten zu können und müssen daher verlegt werden, statt Wahlkarten wird es diesmal Wahlbriefe geben. Wir haben alles Wichtige rund um die Kommunalwahl in Heiligenhaus zusammengefasst:
Der Wahlzettel:
Es gibt drei Wahlzettel. Am Tag der Kommunalwahl werden der Stadtrat, der Kreistag und der Landrat gewählt. Insgesamt sind in Heiligenhaus rund 21.100 Personen in diesem Jahr wahlberechtigt. Rund 820 junge Bürger sind zum ersten Mal in ihrem Leben wahlberechtigt.
Die Parteien:
Insgesamt treten Vertreter von sieben Parteien in Heiligenhaus zur Wahl an. Neben CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen den Gründen und der Wahl Alternative Heiligenhauser Liste (WAHL) erstmals auch die Partei Die Linke und die Alternative für Deutschland (AfD).
Wahlvorschläge:
Alle Wahlvorschläge für die 16 Wahlbezirke wurden ordnungsgemäß und fristgerecht eingereicht. Die Wahlvorschläge wurden nach Prüfung von den Mitgliedern des Wahlausschusses angenommen (eine Enthaltung).
Die Wahllokale:
Es gibt 19 Wahllokale in 16 Stimmbezirken. Zwei Wahllokale gibt es in Isenbügel, Unterilp und Heide. Das Wahllokal, das normalerweise im Kindergarten Unterilp eingerichtet wird, wird ebenso wie das zweite Wahllokal in Unterilp auch in der Regenbogen-Grundschule untergebracht sein, da dort die Hygiene- und Abstandsbestimmungen besser durchführbar sind (nach dem Einbahnprinzip). Ebenso wird das Wahllokal im Gymnasium in das Foyer der dortigen Aula verlegt.
Die Wahlbenachrichtigung:
Die Wahlbenachrichtigungen werden zwischen dem 10. und dem 23. August (spätester Termin) in den Briefkästen liegen. Das Besondere: Es handelt sich nicht, wie gewohnt, um eine Wahlkarte, sondern um einen Brief. Darin finden die Bürger alle wichtigen Informationen bezüglich der besonderen coronabedingten Situation.
Briefwahl beantragen:
Auf der Rückseite der Walhbenachrichtigung findet sich ein Vordruck, über den Bürger die Briefwahlunterlagen anfordern können. Für das Briefwahlbüro wird es eine separate Tür geben, um die Hygienevorschriften einhalten zu können. In Heiligenhaus liegt die Briefwahlquote normalerweise bei rund 15 Prozent. Während man früher einen Grund für die Wahl per Brief angeben musste, ist dies heutzutage nicht mehr nötig. Der Wahlbriefumschlag muss bis spätestens am Wahlsonntag, 18 Uhr vorliegen.
Ungültige Stimmen:
Ein Stimmzettel wird dann ungültig, wenn ein Wähler zu viele Kreuze gemacht hat. Mehr als ein Kreuz pro Stimmzettel ist nicht zulässig. Außerdem müssen die Wahlhelfer das Kreuz genau zuordnen können. Ist es an einer unklaren Stelle, wird die Stimme bei der Auszählung aussortiert. Ebenfalls unzulässig sind Wählernamen oder andere Bemerkungen auf dem Stimmzettel.
Die Wahlhelfer:
Insgesamt braucht es in Heiligenhaus 176 Wahlhelfer. Dazu kommen dieses Mal Helfer im Bereich der Ein- und Ausgänge. Derzeit werden keine Helfer mehr benötigt.
Coronavirus und Wahlen:
In den Wahllokalen müssen die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden. Ein Mund- und Nasenschutz muss getragen werden. Zudem wird darum gebeten, einen eigenen Kugelschreiber mitzubringen. Die übliche öffentliche Wahlpräsentation im großen Saal des Rathauses wird es dieses Mal nicht geben. „Wir müssten die Zugangsmöglichkeiten beschränken“, begründet der Bürgermeister die Absage und verspricht, dass sich alle Interessierten am Wahlabend im Internet auf dem Laufenden halten können: „Wir haben unsere Serverkapazitäten erweitert und werden sicherstellen, dass jeder Zugriff auf die Wahlergebnisse hat. Auch die Mannschaft wurde personell vergrößert.“
Das Ergebnis:
Die Auszählung der Wahl kann unmittelbar nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr beginnen. Auch die Stimmen der Briefwähler werden erst nach Schließung der Wahllokale gezählt. Die ersten Ergebnisse gibt es in der Regel bereits am Wahlabend.