Heiligenhaus. . Auf rund 71 Millionen Euro beläuft sich der Haushaltsplan-Entwurf in Heiligenhaus für 2018. Er wird nun im Haupt- und Finanzausschuss beraten.

Einen ausgeglichenen Haushalt: Den strebt Bürgermeister Michael Beck auch für 2018 in Heiligenhaus an. Ob es – wie in den Vorjahren – zu einem Überschuss kommen könnte, sei aber noch nicht abzusehen. „Das kann man zu diesem frühen Zeitpunkt des Jahres noch nicht sagen“, sagt Beck. Insgesamt soll der Etat laut Entwurf rund 71 Millionen Euro betragen – in der kommenden Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses (27. und 28. Februar) sollen die Haushaltsplanberatungen erfolgen.

Hauptausgabeposten sind die Personalkosten

Hauptausgabeposten sind die Personalkosten der Stadt, die sich auf 15 Millionen Euro belaufen – 1,3 Millionen Euro mehr als 2017, so Beck im WAZ-Gespräch: „Das liegt vor allem daran, dass wir viele Stellen neu besetzen.“ Ebenfalls im zweistelligen Millionenbereich bei den Ausgaben liegt die Kreisumlage, die mit zwölf Millionen Euro zu Buche schlägt.

Auf der Einnahmenseite steht an erster Stelle die Gewerbesteuer mit 14,8 Millionen Euro – was aber noch deutlich hinter dem Aufkommen aus der Zeit vor der Finanzkrise liegt. „Vor zehn Jahren hatten wir noch 21 Millionen Euro an Gewerbesteuer verzeichnet“, erläutert Beck, der lange Kämmerer der Stadt war. Damals habe es ein knappes Dutzend Unternehmen gegeben, die Gewerbesteuer im siebenstelligen Bereich gezahlt hätten – nun sei es noch eine Firma. Für den Bürgermeister ist das aber nicht unbedingt ein Problem: „Jetzt sind wir mehr in die Breite gegangen.“ Er erwartet dabei noch weitere Impulse aus Gewerbeansiedlungen im geplanten Innovationspark.

Bürgermeister Michael Beck kann noch nicht sagen, ob es nicht sogar einen Haushalts-Überschuss geben könnte.
Bürgermeister Michael Beck kann noch nicht sagen, ob es nicht sogar einen Haushalts-Überschuss geben könnte.

Diesmal gibt es keinen Doppelhaushalt

Ein weiterer großer Einnahmeposten für dieses Haushaltsjahr ist der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, der für Heiligenhaus 13,7 Millionen Euro beträgt. Aus der Grundsteuer B fließen 8,2 Millionen Euro und aus dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2,73 Millionen Euro. Zudem kommen 4,5 Millionen Euro aus Schlüsselzuweisungen des Landes.

Im Gegensatz zu früheren Jahren wird diesmal kein Doppelhaushalt – also ein Haushalt für zwei Jahre – erstellt. Denn: „Es gibt nun eine Menge an Förderprogrammen und -szenarien, die angekündigt wurden“, berichtet Beck. Als Beispiel dafür nennt er das Digitalisierungsprogramm für Schulen vom Bund, das insgesamt einen Umfang von fünf Milliarden Euro hat.

Stadt muss auf Förderprogramme warten

Hier sei es die Frage, ob etwa Mittel aus dem „Gute Schule 2020“-Programm für Digitalisierungsprojekte oder lieber etwa für Bauinvestitionen genutzt und auf das Geld aus dem anderen Topf gewartet werden solle. Beck: „Deswegen sind viele Dinge im Fluss, so dass ich da keine Pflöcke gleich für zwei Jahre einschlagen möchte.“

So bilanziert der Bürgermeister im Hinblick auf den Haushaltsplan-Entwurf: „Wir müssen uns immer in Heiligenhaus zur Decke strecken, können aber nun mit unserer Finanzausstattung einen ausgeglichenen Haushalt fahren.“

>>50 MILLIONEN EURO AN KASSENKREDITEN

  • Positiv hebt Bürgermeister Michael Beck hervor, dass der Schuldenstand der Stadt sinke und nun bei rund 80 Millionen Euro liege. Davon seien 50 Millionen kurzfristige Kassenkredite (knapp 70 Millionen Euro könnten in Anspruch genommen werden). Der Rest seien langfristige Investitionskredite.


  • Das Eigenkapital der Stadt beträgt rund 900 000 Euro.