Hattingen. . Kandidaten, die bei der Kommunalwahl antreten, können sich als Wahlhelfer engagieren - und nehmen das auch wahr. Allerdings sind sie nicht in dem Bezirk eingesetzt, in dem sie kandidieren oder wohnen.
Kandidaten bei der Kommunalwahl können sich als Wahlhelfer engagieren – und tun das in Hattingen anders als in anderen Städten auch, allerdings nur in Wahlbezirken, in denen sie nicht kandidieren und/oder wohnen. „Um allen Verdächtigungen aus dem Weg zu gehen“, so Stadtsprecher Thomas Griesohn-Pflieger.
SPD-Fraktionschef Achim Paas ist als Wahlhelfer eingesetzt. „Das ist für mich Bürgerpflicht. Ich sehe da kein Problem, weil mehrere Wahlhelfer in einem Wahllokal sind.“ So argumentiert auch Griesohn-Pflieger: „Die Kandidaten können keinen Einfluss nehmen. Die Helfer kontrollieren sich, es gibt einen Wahlvorstand. Viele aus den Parteien sind Wahlhelfer.“
Grünen-Fraktionschef Frank Staacken „ist seit Jahren sogar Wahlleiter. Einige von uns sind dabei“, so Brigitte Serrano von den Grünen. Von den Kandidaten der Kommunalwahl sind „vier als Wahlvorstand, vier als Vertreter“ eingesetzt, so Susanne Wegemann vom Pressebüro der Stadt. Bei den Wahlhelfern mit Parteibuch würde auf gleichmäßige Verteilung geachtet.
Stadt Essen: Kein Fall bekannt
In anderen Städten halten sich die Kandidaten zurück: „Es ist natürlich möglich, dass sie sich als Wahlhelfer melden, wir haben aber so einen Fall nicht“, sagt Renate Kusch, Pressereferentin der Stadt Essen. Aus Bochum heißt es, dass es nicht auszuschließen sei, dass unter den über 3000 Wahlhelfern ein Kandidat sei, aber „auf Anhieb“ sei keiner aufgefallen. In Witten, so Wahlleiter Michael Muhr, würde eine Tätigkeit bei der Briefwahl zugelassen. „Die Kandidaten melden sich allerdings in der Regel sowieso nicht“, weil sie bei der Auszählung meist Anderes zu tun hätten. Viele warten im Rathaus auf Ergebnisse, kommentieren diese dort. Wie FDP-Fraktionschef Gilbert Gratzel: „Ich muss um 18.30 Uhr im Rathaus sein. Es sind dieses Mal drei Wahlen: EU, Kreis, Stadt. Es wird spät, bis alle ausgezählt sind.“ CDU-Fraktionschef Gerhard Nörenberg ist kein Wahlhelfer. Er „geht durch die Wahllokale“, schaut, wie „die Stimmung ist“.
Früher ins Rathaus will auch Ortsbürgermeisterin Sabine Radtke (SPD) – und hat sich darum, anders als bislang, nicht als Wahlhelferin gemeldet: „Wir haben die Wahllokale auch so besetzt bekommen. Die Stadt schreibt alle Parteien an, fragt nach, wer bei der Wahl helfen kann. Es wird aber schon streng geguckt. Mein Bruder ist am Ende einer Reserveliste, auf Platz 43. Er ist eben nicht eingesetzt, wo er wohnt. Ich finde das nicht problematisch.“
Das sieht mancher Bürger anders: „Ich finde das nicht gut, wusste das gar nicht. Da könnte doch irgendwie beeinflusst werden“, so Helmut Hamacher. Ein anderer, der anonym bleiben will, mutmaßt, dass es „wahrscheinlich die Not ist, weil es nicht genug Wahlhelfer gibt. Ich mache Briefwahl, darum fällt mir in Wahllokalen so etwas nicht auf.“