Hattingen. Fraktion plant, in der Ratssitzung am 17. Oktober einen Ratsbürgerentscheid zu beantragen.

Die CDU-Fraktion macht sich dafür stark, dass Hattingens Bürger über den von der Ditib Türkisch Islamischen Gemeinde geplanten Moschee-Neubau an der Martin-Luther-Straße mitentscheiden dürfen. Man wolle in der Ratssitzung am 17. Oktober einen Ratsbürgerentscheid beantragen, sagte CDU-Fraktionschef Gerhard Nöhrenberg. Im Stadtentwicklungsausschuss hatte die CDU diesen Antrag noch zurückgezogen (die WAZ berichtete).

Das „Projekt Moschee“, begründete Nöhrenberg die aktuelle Entscheidung, sei „seit Monaten bekannt. Warum wurde es den Bürgern nicht auch im Zuge der Arbeit am Stadtentwicklungskonzept vorgestellt?“ Auf ihrer Internetseite verweist die Fraktion zudem auf das besondere Alleinstellungsmerkmal der Bürgerbeteiligung, dem die Stadt bei wichtigen Vorhaben eine hohen Rang einräume. Mit Hilfe ihres angekündigten Ratsbegehrens will die CDU eine Abstimmung aller Bürger – den Ratsbürgerentscheid – über den geplanten Moschee-Neubau herbeiführen.

Derweil erklärte Jens Hendrix, Fachbereichsleiter Stadtplanung und Stadtentwicklung: Die Ditib-Gemeinde müsse „behandelt werden wie jeder andere private Bauherr auch“. Eine Volksabstimmung darüber, wie die Gemeinde ihr Gebäude gestalte, „machen wir nicht“.