Ikea nicht ohne Nachbarstädte

In Sachen Ikea-Ansiedlung mit Homepark auf dem Gelände der Wuppertaler Fertighausausstellung, an der unmittelbaren Stadtgrenze zu Sprockhövel, im Wohnbereich Erlenrode, atmet Anlieger Carsten Classe tief durch. Und mit ihm wohl weitere 100 Nachbarn. Classe, entschiedener Gegner der Wuppertaler Ansiedlungspläne, wandte sich im Dezember 2011 mit einer Eingabe an den Petitionsausschuss des NRW-Landtags. Jetzt erhielt er eine für ihn positive Antwort.

Danach sind kommunale Bauleitpläne den Zielen der Raumordnung anzupassen. Konkret bedeutet dies, dass zu dem Wuppertaler Entwurf des Teilplanes zum großflächigen Einzelhandel ein breites Beteiligunsverfahren durchgeführt werden muss. Somit sind die unmittelbaren Nachbarstädte Sprockhövel, Gevelsberg und Schwelm sowie der Ennepe-Ruhrkreis, die eine Ikea-Ansiedlung (mit 25 000 Quadratmeter Verkaufsfläche) und einem Homepark (21 000 Quadratmeter Fläche) mit innenstadtrelevantem Einzelhandel) zum Schutz ihres eigenen Einzelhandels ablehnen, in die Planung eingebunden und müssen angehört werden.

16 000 Fahrzeuge täglich

In der Antwort auf Classes Petition heißt es wörtlich: „Nach derzeitigen Erkenntnissen liegt der Anteil der zentralrelevanten Sortimente im Homepark bei 56,1 Prozent und bei 20,9 Prozent im Ikea-Einrichtungshaus. Eine derartige Planung würde den zukünftigen Zielen der Raumordnung widersprechen und wäre bei Inkrafttreten der landesplanerischen Regelung unzulässig.“

Außerdem stellt der Petitionsausschuss fest, dass bis zum Inkrafttreten einer neuen gesetzlichen Regelung die Landesplanungsbehörde „raumbedeutsame Planungen“ untersagen kann, wenn sich ein Raumordnungsplan in der Aufstellung befindet und zu befürchten steht, dass die Planung einer Umsetzung der vorgesehenen Ziele der Raumordnung unmöglich machen würde.

In seiner Eingabe schilderte Carsten Classe den Mitgliedern des Petitionsausschusses, von denen wohl kaum einer ortskundig ist, auch die Auswirkungen des an die heutige Fertighausausstellung angrenzenden Wuppertaler Industriegebietes, in dem erst kürzlich ein Asphaltmischwerk eröffnet wurde. Topographisch bedingt, würden die schwer beladenen Lastwagen - etwa 400 am Tag - schon heute bergauf in Schrittgeschwindigkeit fahren.

Nach den Verkehrsgutachten der Stadt Wuppertal und von Ikea würde der Ikea-Homepark täglich von 16 000 Fahrzeugen angefahren. Carsten Classe: „Ein weitreichender Verkehrsinfarkt in der gesamten Umgebung ist da vorhersehbar.“ Zudem verwies der rührige Erlenroder auf geologische und hydrologische Gegebenheiten wie unterirdische und oberirdische Gewässer und auf die Arbeitsplatzsituation. Die Stadt Wuppertal werbe für den Homepark mit der Ansiedlung von rund 300 Arbeitsplätzen. Im Gegenzug sei jedoch mit dem Verlust von 250 bestehenden Arbeitsplätzen zu rechnen. Classen: „Die Stellungnahme des Petitionsausschusses ist ein Erfolg in der Sache für mich und die Anwohner. Der Möbelriese IKEA muss nun in den Vorgaben der Landesplanung und der Landesplanungs-Baugesetze bleiben und Wuppertal muss dafür nun die Überwachungspflicht übernehmen.“