Protest gegen Ikea zeigt Wirkung

Der breit angelegte Protest der kreisangehörigen Kommunen gegen die Ansiedlung Eines Ikea-Homeparks an der Stadtgrenze Sprockhövels zeigt politische Wirkung. Einmal bei der Stadt Wuppertal und zum anderen bei der Landesplanungsbehörde der Staatskanzlei in Düsseldorf.

Wie Sprockhövels Bürgermeister Dr. Klaus Walterscheid am Mittwoch gegenüber der Redaktion erklärte, habe die Stadt Wuppertal vor einigen Tagen das Verkehrsgutachten sowie das Einzelhandelsgutachten den so genannten Trägern öffentlicher Belange, dies sind in diesem Fall EN-Städte und die Kreisverwaltung zugestellt. „Da haben wir ja lange drauf gewartet. Wir haben die Unterlagen bearbeitet. Die Aussagen dieser Gutachten überzeugen uns in der Verwaltung nicht. Das Gegenteil ist der Fall. Wir sehen unsere Befürchtungen bestätigt“, so Walterscheid. Die Einzelhandelsstruktur in Haßlinghausen wie auch das Geschäftsleben in Niedersprockhövel, „da bleiben wir bei, wird durch den Homepark beeinträchtigt“.

Nebulös blieben auch die Einschätzungen der von Ikea beauftragten Gutachter zu den Auswirkungen auf der nachrangigen Verkehr. Walterscheid: „Seitens der Stadt Sprockhövel gehen wir davon aus, dass alleine für Haßlinghausen mit einem zusätzlichen Verkehrsaufkommen von 25 Prozent zu rechnen ist.“ Berücksichtigen müsse man auch ein zusätzliches Verkehrsaufkommen durch den geplanten Umbau des Autobahn-Kreuzes Wuppertal Nord. Von der Zeitschiene her, sei mit einigen Jahren zu rechnen.

Am 16. Mai erhielt die Verwaltungsspitze ein Schreiben von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Darin verweist die auch künftige Regierungschefin auf einen Kabinetts-Entwurf eines „Teilplans Großflächigen Einzelhandels zum Landesentwicklungsplan“ (LEP), der am 17. April gebilligt und entschieden wurde. Zu diesem Planentwurf werde ab Juni ein breites Beteiligungsverfahren durchgeführt. Hannelore Kraft: „Ziel ist es, die Innenstädte zu stärken und das Bauen auf der grünen Wiese zu verhindern.“

Die Einleitung des Kabinettbeschluss vom April hat auch zur Folge, dass bereits in der „Aufstellung befindliche in Abwägungs- und Ermessensentscheidungen“ zu berücksichtigen sind. Wenn zu befürchten steht, dass bestehende Planungen die Verwirklichung der vorgesehenen Ziele der Raumordnung wesentlich erschweren oder gar unmöglich machen, kann die Landesplanungsbehörde diese Planungen auch verbieten.

Hannelore Kraft macht Mut. In dem Schreiben an die Verwaltung heißt es: „Die Landesregierung teilt ihre Sorge, dass Fehlentwicklungen im großflächigen Einzelhandel nicht nur zu einer Bedrohung der zentralen Versorgungsbereiche führen können, sondern auch dazu, dass mit privaten und öffentlichen Mitteln durchgeführte Investitionen zur Aufwertung den Zentren ins Leere laufen.“