Hattingen.
Nach dem Erfolg der Piraten-Partei bei den Wahlen in Berlin: Wie stehen die Chancen auf kommunaler Ebene?
Piraten entern ja für gewöhnlich reich beladene Schiffe auf hoher See. In Berlin haben Piraten jetzt das Landesparlament geentert. Doch statt Goldmünzen und Silberschmuck fordern diese Piraten gesellschaftliche Transparenz und mehr Demokratie.
Mit überraschend hohen 8,9 Prozent zog die Piraten-Partei mit allen 15 Kandidaten nicht nur ins Landesparlament ein, sondern auch in alle Kommunalparlamente der Hauptstadt.
Ist ein solcher Wahlerfolg, wie der vom Sonntag, auch auf kommunaler Ebene in Hattingen möglich? „Eher nicht“, sagt der Hattinger SPD-Fraktionsvorsitzende Achim Paas. „Das Phänomen um die Piraten-Partei ist ein Stück weit Zeitgeist.“ Eine wirkliche Chance auf einen Platz im Rat habe die im Jahr 2006 gegründete Partei nicht. „Das Parteiprogramm spricht zwar durchaus jüngere Menschen an, trotzdem trage es nicht auf flächendeckender Ebene“, so Paas. So etwas funktioniere wohl nur in der Hauptstadt.
Heinz-Theo Haske beurteilt die Wahlergebnisse in Berlin ähnlich. „Ich rechne der Piraten-Partei auf kommunaler Ebene überhaupt keine Chancen aus“. Der CDU-Fraktionsvize hält die 12 000 Mitglieder starke Partei ebenfalls für ein Großstadtphänomen. „Wir haben hier eine völlig andere Bevölkerungsstruktur“, erklärt Haske. „Die Berliner haben andere Probleme.“ Die Sympathisanten der Piraten-Partei seien unzufriedene Wähler der großen Parteien. Dennoch schließt der 71-Jährige nicht aus, dass sich die Situation ändern kann. „Wer weiß, wie es bei der nächsten Kommunalwahl aussieht.“
Die Hattinger sehen die „Piraten“ auch nicht als potenzielle Ratspartei. Yvonne Hahn hat sie zwar bei der Bundestagswahl 2009 gewählt, „auf kommunaler Ebene braucht man aber jemanden, der richtige Politik macht. Die Forderungen sind nur Träumerei“, findet die Diplom-Sozialpädagogin.
Frank Jablonowski hält „gar nichts“ von der Piraten-Partei. „Sie ist eine Protestpartei, die vielleicht in einer Metropole wie Berlin Zuspruch findet. In provinzielleren Gegenden hat sie wenig Chancen“, sagt der 46-Jährige. Seine Frau Claudia (45) kann über die Piraten-Partei sogar lachen. „Als ich die Wahlergebnisse aus Berlin hörte, habe ich mich doch sehr amüsiert. Sie haben wirklich ein schwachsinniges Wahlprogramm, aber irgendwie lustig.“ Eine Zukunft sieht sie für die Partei indes nicht.
Auf Anfrage der Hattinger Zeitung war im Büro der Piraten-Partei im Ennepe-Ruhr-Kreis gestern niemand zu erreichen.