Gladbeck. . Doppelt so groß. Und doppelt so teuer. Das neue Ruhrparlament sorgt schon vor seiner konstituierenden Sitzung für vehemente Diskussionen. Aus Sicht der Kommunalaufsicht ist die Zusammensetzung des neuen Gremiums nicht zu beanstanden. Der Gladbecker Olaf Jung (Linke) zählt zu den 138 Mitgliedern.

Der Gladbecker Olaf Jung (Die Linke) richtet sich nun auf die politische Arbeit im doppelt so großen Ruhrparlament ein. Das Gremium wächst in seiner neuen Amtszeit von 71 auf 138 Mitglieder. Olaf Jung ist nach wie vor das einzige Gladbecker Mitglied.

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) ließ jetzt in einem Brief an den Kommunalausschuss des Landtages keinen Zweifel daran, dass die neue, erheblich aufgeblähte RVR-Verbandsversammlung rechtlich nicht zu beanstanden sei. Ganz ähnlich sieht es auch Olaf Jung, wenn es um die juristische Bewertung geht: „Dass die SPD ihre Reserveliste nicht ausreichend besetzt hat, ist ja kein Fehler des Gesetzes.“

Zum Hintergrund: Weil der Recklinghäuser Kreistag einen Vertreter der UBP in das Ruhrparlament entsendet hatte, wurde plötzlich die Zahl der Stimmen, die dieser Politiker bei der Kommunalwahl im Mai 2014 bekam, zur rechnerischen Grundlage für einen Sitz in dem Gremium. Die Aufstockung von 71 auf 138 Politiker ist nun die Folge daraus, wobei die SPD es allerdings versäumt hatte, ihre Reserveliste ausreichend zu besetzen, so dass nun vor allem die CDU von der Aufstockung profitiert.

Forderung nach Direktwahl

Die Stadträte der kreisfreien Städte und die Kreistage entsenden die Mitglieder des Ruhrparlaments aus ihren Reihen; zudem gibt es die Reservelisten. Eine Regelung, die gerade jetzt immer mehr Kritiker findet. So erneuerte am Sonntag auch Olaf Jung im Gespräch mit der WAZ nochmals seine Forderung, dass das Gremium spätestens ab dem Jahr 2020 direkt von der Bevölkerung gewählt werden müsse. Die konstituierende Sitzung der neuen, 138 Politiker starken Versammlung wird nun am 26. September sein; aller Voraussicht nach werden dann auch die Fachausschüsse gebildet, wobei der Gladbecker Olaf Jung wieder eine Mitgliedschaft im Planungsausschuss anstrebt.

Am Montag beschäftigt sich der RVR-Verbandsausschuss mit den Perspektiven des deutlich angewachsenen Ruhrparlaments, das künftig Mehrkosten von 800 000 Euro pro Jahr verursacht. Am Freitag dreht sich auch im Landtags-Kommunalausschuss die Diskussion um dieses Thema.

Olaf Jung machte im Gespräch mit der WAZ seine Einschätzung deutlich, dass der Wegfall der Prozenthürde bei der Kommunalwahl eine Reform bei der Wahl des Ruhrparlaments zwingend nötig mache. Ansonsten würde das Gremium durch die Zersplitterung der Räte immer größer werden. Jung: „Nur eine Direktwahl macht den Wert des Ruhrparlaments auch gegenüber der Bevölkerung deutlich.“