Gladbeck. . Nach den Sondierungen haben nun die Verhandlungen zur Bildung einer Großen Koalition in Berlin begonnen. An der SPD-Basis gibt es jede Menge Skepsis mit Blick auf diese Verhandlungen. Das bestätigten die Spitzen von Gladbecker SPD-Ortsvereinen gegenüber der WAZ.
Die Gladbecker Sozialdemokraten blicken gebannt nach Berlin: Jetzt haben die Verhandlungen zur Bildung einer Großen Koalition begonnen. Und am Ende dieses Prozesses steht der alles entscheidende Mitgliederentscheid der SPD. Die derzeit äußerst kritische und skeptische Basis sagt dann ihre Meinung zur Großen Koalition.
Ein Quorum von 20 Prozent hat die SPD-Zentrale in der Hauptstadt für die Gültigkeit dieses Entscheids festgelegt. „Ich glaube, dass wir in Gladbeck und Umgebung, ja im ganzen Ruhrgebiet eine deutlich höhere Beteiligung unter den SPD-Mitgliedern errreichen werden“, sagt Andreas Dunkel, Geschäftsführer der SPD Rosenhügel.
Gerade hier im Revier wollten die Sozialdemokraten ihre Meinung zum kommenden Verhandlungsergebnis sagen, denn die Grundstimmung zum Thema Große Koalition sei eher kritisch und skeptisch: Ob Mindestlohn, Pflege- und Rentenfragen oder die Finanzausstattung der Kommunen - die SPD-Mitglieder wollten zu all diesen Punkten akzeptable Ergebnisse als Verhandlungsergebnis sehen. Andernfalls werde die Große Koalition in der Ruhrregion eine Absage der Mitglieder erhalten.
„Die Stimmung zur Großen Koalition ist an der Basis derzeit absolut ablehnend“
Das sieht György Angel, kommissarischer Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Brauck, genauso: „Die Stimmung zur Großen Koalition ist an der Basis derzeit absolut ablehnend“, sagt Angel mit Blick auf die Situation in Brauck. Aus Sicht vieler Parteimitglieder könne die SPD bei einer Großen Koalition „nur verlieren“. Zahlreiche SPD-Inhalte würden bei Bildung einer CDU/CSU/SPD-Koalition „nicht durchkommen“ und höchstwahrscheinlich keine ausreichende Beachtung mehr finden, unterstreicht der Braucker Ortsvereins-Chef etwa mit Blick auf das Thema Steuererhöhungen, das ja schon jetzt aus dem politischen Gesprächsplan von Union und SPD gestrichen worden ist - um überhaupt nach den Sondierungen die Verhandlungen zur Großen Koalition zu ermöglichen. György Angel rechnet beim Mitgliederentscheid mit einer äußerst regen Beteiligung deutlich über dem 20-%-Quorum. Und: „Vor allem die Nein-Sager werden sich angesprochen fühlen, beim Entscheid mit abzustimmen.“
50 % dafür, 50 % dagegen - so schätzt Jürgen Linau-Seifer, Vorsitzender des Ortsvereins Mitte, derzeit die Stimmungslage an der SPD-Basis zum Thema Große Koalition ein. Auch Linau-Seifer rechnet mit einer regen Beteiligung beim Mitgliederentscheid - und weist darauf hin, dass eine Große Koalition für die SPD auch positive Wirkung entfalten könne - 1969 habe Willy Brandt direkt nach der Großen Koalition eine Kanzlermehrheit mit der FDP erzielen können.